Witten. Das nenne ich mal mutig. SPD, Grüne und Piraten wollen den Menschen in Witten das Knallen verbieten. Der Schuss könnte nach hinten losgehen.
Tobias Grunwald (CDU) nannte den Antrag von Rot-Grün beziehungsweise Piraten, das Silvester-Feuerwerk vor der Haustür zu verbieten, im Fachausschuss „populistisch“. Na klar, wollen SPD, Öko-Partei und Piraten damit Punkte sammeln, indem sie sich den Schutz von Umwelt, Mensch und Tier auf die Fahnen schreiben. Aber ist das wirklich populär, geschweige denn „populistisch“?
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Ich halte den Vorstoß eher für gewagt. Natürlich werden die Fraktionen damit in ihrem Lager hier und da auf Gegenliebe stoßen. Aber viele werden auch in das Horn der anderen Parteien blasen: Jetzt wollen sie uns auch noch das Feuerwerk verbieten! Deshalb ist nicht gesagt, dass dies zum Wahlkampfschlager taugt. Der Schuss könnte ebenso nach hinten losgehen.
Rechtlich fehlt momentan noch die Grundlage für ein Verbot in Witten
Tatsächlich wirkt es wie eine Zumutung, den Bürgern vorzuschreiben, wie sie Silvester zu feiern haben. In der Sache selbst hat der Antrag ja durchaus Charme. Wer war nicht schon genervt von der ewigen Böllerei? Und zentrale Veranstaltungen mit Feuerwerk, Musik und Lasershow in den einzelnen Stadtteilen sind auch keine schlechte Idee. Trotzdem bleibt es fraglich, ob ein Verbot wirklich vertretbar wäre. Rechtlich fehlt dafür momentan ohnehin noch die Grundlage.