Witten/EN-Kreis. Notbremse statt Modellregion? Witten und der EN-Kreis sind derzeit von weiteren Öffnungsschritten deutlich entfernt.
Muss der Kreis, muss Witten jetzt die Notbremse ziehen? Das sieht die neue Landesverordnung vor, wenn an drei Tagen hintereinander der Inzidenzwert von 100 überschritten wird - was im Kreis und in Witten der Fall ist. Trotzdem gelten die bestehenden Lockerungen erst einmal noch weiter, etwa „Click & Meet“, das Einkaufen mit Termin.
Anders als zunächst vermutet, ist die neue Verfügung schon am Freitagabend (26.3.) in Kraft getreten. Die Notbremse im Kreis muss daher bereits am kommenden Montag gezogen werden. Die Kreisverwaltung war von Mittwoch ausgegangen. Doch auch wenn sie dann gilt, heißt das noch nicht zwingend, dass es mit den kleinen Freiheiten sofort wieder vorbei ist.
Mit flächendeckenden Schnelltests wollen der Kreis und Witten der Notbremse entgehen
Der Kreis beruft sich auf sein flächendeckendes Angebot von Schnelltests, die eine Ausnahme möglich machen könnten. Wer sich negativ testet, bekäme sozusagen ein Tagesticket für das Termin-Shopping, den Sport oder die Kultur. Der Kreis müsste dann seine eigene Allgemeinverfügung erstellen, wenn das Land die Notbremse zieht - und dafür natürlich grünes Licht aus Düsseldorf bekommen.
Am Freitagmittag hatten sich Landrat und die Bürgermeister der neun Städte zusammengeschaltet, um die neue Sachlage zu beraten. „Es besteht einhellig die Bereitschaft, an den gegenwärtigen Öffnungen festzuhalten, wenn es zur Notbremse käme“, sagt Wittens Bürgermeister Lars König.
EN-Kreis sich sich mit Vorgaben konfrontiert, „mit denen wir so nicht gerechnet haben“
Der Kreis selbst sieht sich einmal mehr vom Land überrannt. „So begrüßenswert die möglichen Freiheiten für die Bürger sind: So ärgerlich sind Form und Zeitpunkt der Bekanntgabe der Verordnung“, sagt Michael Schäfer, der Leiter des Krisenstabs. Es sei dem Land wieder einmal gelungen, „uns ohne jede Vorwarnung Vorgaben zu präsentieren, mit denen wir so nicht gerechnet haben“.
Wenn sich einzelne Regionen nun wieder freitesten könnten, stelle sich die Frage, „warum das Land Mitte der Woche noch für Modellregionen geworben habe, in denen genau dies zunächst erprobt und untersucht werden sollte“. Auch der Kreis hatte seinen Hut in den Ring geworfen und sich als Modellregion beworben.
EN-Kreis hatte sich am Mittwoch noch als „Modellregion“ beworben
Landrat Olaf Schade hatte damit geworben, kreisweit gebe es inzwischen mehr als 110 Teststellen. Als einer der landesweit flächenmäßig kleinsten Kreise sei man mit dieser Dichte gut für eine Teilnahme an einem solchen Projekt gerüstet. Dabei geht es neben den Geschäften auch um Außengastronomie: Wer tagesaktuell einen Negativtest vorweist, dürfte hinein. Doch noch liegt die Modellregion für den EN-Kreis in weiter Ferne. Eher droht die Notbremse. Dann müssten die Läden zum Beispiel wieder schließen.