Witten. Grüne und SPD haben sich für Schnelltests vor der nächsten Ratssitzung in Witten ausgesprochen. Was aus ihrem Dringlichkeitsantrag geworden ist.
Bochum hat sie schon, die Schnelltests vor einer Ratssitzung. Nun haben auch Grüne und SPD in einem Dringlichkeitsantrag vorgeschlagen, die Verwaltung möge dies prüfen.
Bürgermeister von Witten warnt davor, Testpersonal woanders abzuziehen
„Bei der letzten Ratssitzung hat man gemerkt, dass das Einhalten der Abstandsregel und das permanente Tragen der Masken nicht generell durchzusetzen sind“, begründeten SPD und Grüne ihren Antrag im Haupt- und Finanzausschuss am Montag (15.3.). Weiter hieß es: „Da die Ratssitzungen in Präsenzform durchgeführt werden müssen, wären Schnelltests vor der Sitzung eine Möglichkeit, die Ratsmitglieder zu schützen, von denen einige durch ihr Alter und Vorerkrankungen besonders gefährdet sind.“
Vor allem durch die Ausbreitung der Virus-Mutationen auch in Witten sei diese Maßnahme besonders wichtig, argumentierten die Parteien. Allerdings wird es zu diesen Schnelltests am Dienstag (23.3.) nicht kommen, jedenfalls nicht verpflichtend für alle.
Bürgermeister Lars König hatte darauf hingewiesen, dass die Stadt Bochum über ihr Gesundheitsamt frei verfügen könne, anders als Witten, das zum Kreisgesundheitsamt gehört und dieses nicht einfach mit dem Organisieren von Tests beauftrage kann. König ginge von zwei Stunden Vorlauf vor einer Sitzung aus, was Ärzte bestätigt hätten. Er warnte davor, den Eindruck zu erwecken, dass sich der Rat eine privilegierte Situation schaffe, indem etwa Testpersonal woanders abgezogen werde. Diesem „vernünftigen“ Argument wollte sich Birgit Legel-Wood nicht verschließen, die Fraktionssprecherin der Grünen.
Grünen-Sprecherin aus Witten: „Wir sind extrem gefährdet, wenn wir länger zusammensitzen“
Sie gab aber zu bedenken, „dass wir extrem gefährdet sind, wenn wir länger zusammensitzen“. Selbst bei verkürzten Redezeiten kann eine Ratssitzung mit 69 Mitgliedern und mindestens zehn bis 20 weiteren Teilnehmern locker zwei, drei Stunden oder länger dauern. Legel-Wood schlug vor, „Alternativen zu überdenken“ und Kontakt zum Gesundheitsamt aufzunehmen, „es sieht ja eher nach einer dritten Wellen aus“. Wenn es jetzt zu kurzfristig sei, möge man zumindest bei der nächsten Sitzung vorbereitet sein.
Der Bürgermeister kündigte an, die Stadt werde vor dem Rat am Dienstag Selbsttests und FFP-2-Masken zur Verfügung stellen, auch für Besucher. Über den Dringlichkeitsantrag wurde dann gar nicht mehr abgestimmt. Es soll so verfahren werden, wie es König vorgeschlagen hat.
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