Witten. CDU, FDP und AfD wollen den Menschen in Witten auch im Corona-Jahr nicht das Knallen verbieten. Das Feuerwerk erhitzte jetzt die Gemüter im Rat.
Trotz Corona und aktueller Verkaufsverbote von Feuerwerk darf zu Silvester in Witten überall geknallt werden. Zumindest können die böllern, die noch Restbestände vom Vorjahr haben. Das Thema erhitzte die Gemüter in der letzten Ratssitzung. Auslöser war ein Antrag der Linken, die ein Verbot für Witten gefordert hatten. Ihr Dringlichkeitsantrag wurde aber von der Mehrheit abgelehnt.
Linken-Fraktionsvorsitzende Ulla Weiß warnte davor, die ohnehin belasteten Krankenhäuser zu überfordern. Selbst wenn es anfangs nur wenige wären, die auf Plätzen wie dem Berliner Platz knallten, könnten daraus schnell „20, 50 oder 100 Leute werden“ und die Situation damit unkontrollierbar. Weiß forderte eine einheitliche Regelung für die Städte.
AfD in Witten warnt davor, in „Verbotshysterie zu verfallen“
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Gegenwind kam von AfD, FDP und CDU. Man dürfe die Menschen nicht noch mehr bestrafen, „die ohnehin schon genug bestraft werden“, sagte AfD-Sprecher Matthias Renkel, der sich eine Debatte über Alternativen zum Lockdown gewünscht hätte. Er warnte davor, „in eine Verbotshysterie zu verfallen“. Im Übrigen betreffe die Möglichkeit zu böllern nur die wenigen, die noch Restbestände hätten.
„Wir wollen Kontakte vermeiden und keine gesundheitliche Beeinträchtigung von Menschen, die dann auf die Krankenhäuser zukommen“, hatte Oliver Kalusch von der Linkspartei anfangs den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion begründet. Witten, forderte er, solle eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen.
Steffen Fröhlich von der FDP, selbst Innenstadt-Bewohner, fragte sich, „wo man überhaupt die Menschen treffen soll, wenn die Kneipen zu sind“. Daher sei ein Feuerwerksverbot überflüssig. Die Position der Linkspartei fand aber auch Unterstützung. „Jeden Tag sterben hunderte Leute. Und AfD und FDP jammern, weil man vielleicht nicht böllern kann“, sagte ein Ratsmitglied.
CDU-Fraktionschef Volker Pompetzki hielt die ganze Debatte für relativ überflüssig, da der Verkauf von Böllern untersagt sei. Einem generellen Verbot werde seine Fraktion aber nicht zustimmen. „Dann müsste man ja auch andere Dinge verbieten“, zum Beispiel Bleigießen.
Das letzte Wort vor der Abstimmung hatte sein Parteifreund, Bürgermeister Lars König. Er erinnerte daran, dass Verbote auch umgesetzt werden müssten, was bei einem 72 km² großen Stadtgebiet nicht so einfach sei. König wünschte sich eine einheitliche Regelung für den Kreis.
Städte wie Witten könnten eine eigene Allgemeinverfügung erlassen
Die Städte hätten Plätze nennen können, wo sie ein Verbot wünschen, von dieser Möglichkeit aber nicht Gebrauch gemacht, fasst Kreissprecher Ingo Niemann am Donnerstag (17.12.) das Ergebnis einer Telefonkonferenz der Bürgermeister mit dem Landrat von Mittwoch (16.12.) zusammen. Unabhängig davon könne jede Stadt theoretisch selbst eigene Verfügungen erlassen, so Niemann. Dazu wird es in Witten aber nicht kommen, zumal der Dringlichkeitsantrag der Linkspartei bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt wurde.
