Witten. Andreas Günzel übernimmt das Ratsmandat von Peter Skotarzik in Witten. Wird er sich nun mit dem „Stadtklima“ von Michael Hasenkamp zusammentun?
Hans-Peter Skotarzik ist bei der Kommunalwahl angetreten, um Bürgermeister zu werden. Das hat nicht geklappt. Jetzt wird bekannt: Auch seinen Sitz im Rat will der 60-Jährige nicht annehmen. Er lässt seinem Parteikollegen Andreas Günzel den Vortritt.
Diese Pläne hätten schon vor der Wahl festgestanden, versichern die beiden Kandidaten von „Witten direkt“, die in der letzten Wahlperiode gemeinsam im Rat gesessen haben. „Es war von Anfang an klar: Wenn wir diesmal nur einen Sitz holen, dann soll Andreas das machen“, so Skotarzik. Er selbst habe nur deshalb an erster Stelle auf der Liste gestanden, weil er ja auch als Bürgermeisterkandidat angetreten sei, Fraktionsvorsitzender sei aber stets Günzel gewesen.
Ohne Sitz in einem Ausschuss in Witten bringe die Arbeit nichts
Skotarzik macht keinen Hehl daraus, was er von der Arbeit als Einzelkämpfer im Rat hält. „Das macht wenig Sinn.“ Ohne Fraktionsstatus – dafür müssen es zwei Mandate sein – bekomme er ja auch keinen Sitz in einem Ausschuss. „Und dann kann man einfach nicht mehr viel machen“, so der Wittener, der in Annen die Kinder- und Jugendküche „Ruhrtalengel“ leitet. Elf Jahre habe er im Jugendhilfeausschuss gesessen, das sei der Schwerpunkt seiner Arbeit. „Ohne den Ausschuss bringt es für mich nichts, da kann ich nichts bewirken.“
Vor dieser Schwierigkeit wird nun aber auch Andreas Günzel stehen. Ob und wie ihm das gelingen wird, darüber habe er sich noch keine Gedanken gemacht, sagt der 55-Jährige. Auch er sitzt seit elf Jahren im Rat, erst für die CDU, dann für „Witten direkt“. „Zuletzt waren das sechs Jahre wunderbare Zusammenarbeit mit Peter Skotarzik“, sagt er.
Günzel über Hasenkamp: „Er ist ein alter CDUler, ich bin es auch – wir müssen sprechen“
Ob Günzel allein weitermacht oder sich einer anderer Partei anschließen will, um doch noch den Fraktionsstatus – und damit neben dem Ausschuss-Sitz auch die erhofften Gelder – zu bekommen? „Das lasse ich auf mich zukommen“, sagt der Herbeder. Angebote habe es in den letzten Wochen jedenfalls bereits gegeben.
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Gerüchte, er würde sich eventuell mit Michael Hasenkamp und seiner Partei „Stadtklima“ zusammentun, will der Getränkehändler nicht gänzlich von sich weisen. „Er ist ein alter CDUler, ich bin es auch. Also: Wir müssen sprechen.“ Aber auch auf Verhandlungen mit den anderen Parteien könnte er sich vorstellen. „Nur die AfD schließe ich aus.“
Für Hans-Peter Skotarzik, der bis 2012 Mitglied der Linken war, ist das Thema „Kommunalpolitik“ hingegen endgültig vorbei. Er will sich nun voll und ganz auf die Arbeit für die Ruhrtalengel konzentrieren. „Wir müssen uns derzeit deutlich mehr reinknien, weil wegen Corona viel Geld weggefallen ist“, sagt er. Er gehe ohne Gram. „Wir haben viel mitbestimmt, Anregungen gegeben und Einwände gemacht.“ Unter seiner Mitarbeit sei der Help-Kiosk ins Leben gerufen worden. Darüber ist er bis heute froh. „Das ist eine gute Sache, da haben wir als Stadt damals sehr schnell reagiert.“
11.300 Euro fließen für eine Zweierfraktion
Jede Fraktion erhält für die Sachkosten der Geschäftsführung einen Sockelbetrag von 2000 Euro jährlich und für jedes der Fraktion angehörende Ratsmitglied einen Pauschalbetrag von jährlich 900 Euro. So war es zumindest in der letzten Wahlperiode in Witten.
Eine Fraktion mit zwei Ratsmitgliedern erhält demnach 3800 € jährlich für die Sachkosten, dazu kommen Zuwendungen für die Beschäftigung von Fraktionsmitarbeitern. Die Fraktionen erhalten für jedes Ratsmitglied, das ihrer Fraktion angehört, einen jährlichen Pauschbetrag als Personalkostenzuwendung. Für Fraktionen mit bis zu 3 Ratsmitgliedern waren das bislang 3750€ pro Ratsmitglied und Jahr.
Eine zweiköpfige Fraktion bekommt in Witten bislang also 7500 € für Personalkosten pro Jahr plus 3800 Euro für Sachkosten – zusammen 11.300 Euro.
Ein Fehler sei hingegen sein kurzes Gastspiel bei „Das Haus Deutschland“ (DHD) vor drei Jahren gewesen. Dem Gründer und Parteivorsitzenden Serge Menga wird vorgeworfen, mit den Rechten und dem Reichsbürger-Spektrum zu sympathisieren. „Man muss erkennen, wenn etwas falsch läuft und die Konsequenzen ziehen“, sagte Skotarzik anschließend zu seinem erneuten Parteien-Wechsel. Auch Andreas Günzel war damals dabei, er wurde sogar Vorsitzender im DHD-Kreisverband.
Es bleibt spannend, welche Bündnisse im neuen Rat noch zustande kommen.
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