Witten. Das Bürgerbegehren „Grüner Kornmarkt“ steht am Montag (3.2.) auf der Tagesordnung des Rates in Witten. Die SPD hält das Begehren für unzulässig.

Am Montag (3.2.) entscheidet der Rat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Kornmarktes. Die SPD-Ratsfraktion hat bereits angekündigt, dass sie der Bewertung der Verwaltung folgen und das Bürgerbegehren gegen die Bebauung für unzulässig erklären wird.

„Direktdemokratische Instrumente wie Bürgerbegehren sind wichtige Mitbestimmungsrechte, die wir ausdrücklich gutheißen“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Rath. Es habe bereits vor dem Beschluss, den Kornmarkt zu bebauen, eine breite öffentliche Beteiligung gegeben. „Sowohl darüber, ob es eine Bebauung geben soll, als auch darüber, wie der Platz künftig aussehen soll.“ Insofern sei der Zeitpunkt des Begehrens der falsche, so Rath. Der Stadtentwicklungsausschuss (ASU) habe bereits am 8. März 2018 die Bebauung des Kornmarkts beschlossen.

SPD: Wittener Kornmarkt soll nur zu einem Drittel bebaut werden

Neben der Ratsfraktion stehe auch der SPD-Stadtverband weiter voll hinter der geplanten Bebauung des Kornmarktes, so Uwe Rath. Lara Quell vom SPD-Ortsverein Innenstadt und Mitglied im Stadtverbandsvorstand hält die Argumente der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Grüner Kornmarkt“ für nicht schlüssig. Sie meint, die Initiatoren würden verschweigen, dass der Platz nur zu einem Drittel bebaut werden soll. Quell: „Dort, wo es heute kein Grün gibt, sollen künftig Bäume stehen. Eine versiegelte Fläche wird entsiegelt.“ Außerdem entstehe dringend benötigter Wohnraum.

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Axel Echeverria hält es für sinnvoll, den Autoverkehr in der Innenstadt langfristig zu reduzieren. „Wir sollten Rad- und öffentlichen Nahverkehr stärken. Bei Parkflächen für Autos sollten wir das Augenmerk eher auf Flächen am Rande der Innenstadt legen.“ Der Kern der Innenstadt solle durch „Wohnungen in Verbindung mit Gastronomie, viel Grün und dem Sackträger-Brunnen auf dem Kornmarkt“ belebt werden.

Wittener Rat entscheidet auch über die neue Gestaltung des Hohenstein-Spielplatzes

Die öffentliche Ratssitzung beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Die weiteren Tagesordnungspunkte beschäftigen sich unter anderem mit den verkaufsoffenen Sonntagen in der Stadt, der neuen Gestaltung der Kinderspielfläche Hohenstein sowie der Benennung stimmberechtigter Abgeordneter für die Mitgliederversammlung des Städtetages im Mai in Essen. Die komplette Tagesordnung des Rates sowie die Beschlussvorlagen der Verwaltung findet man online im Ratsinformationssystem unter www.witten.de.