Witten. Die Piraten bleiben hartnäckig, was Straßenmusik in Witten angeht. Zweimal sind sie damit bereits gescheitert. Nun hoffen sie auf eine Mehrheit.
Immer wieder tauchen Straßenmusiker für ein kurzes Gastspiel in der Wittener City auf. Denn meist setzen Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Klängen von Sängern, Gitarren-, Akkordeon- oder Panflötenspielern schnell ein jähes Ende. Anders als in benachbarten Städten wie Bochum oder Dortmund gilt in Witten ein striktes Verbot für das Musizieren auf der Straße. Nun will die Piraten-Fraktion im Rat einen weiteren Anlauf wagen und das Verbot kippen.
„Wir wollen Straßenkünstler hierher holen – auch um die Innenstadt dadurch aufzuwerten“, sagt Ratsmitglied Stefan Borggraefe. Schon 2016 hatte der Rat eine liberalere Regelung abgelehnt. Vor rund einem Jahr versuchten es die Piraten erneut, wieder lehnte die Mehrheit des Stadtrates eine Lockerung des Verbots ab.
Piraten hoffen auf eine Mehrheit im Wittener Rat
Im Vergleich zum letzten Antrag habe man die aktuelle Version vereinfacht, so Borggraefe. So habe man etwa den Unterpunkt „Straßenmalerei“ gestrichen. Das Thema wolle man zu einem anderen Zeitpunkt getrennt auf die Tagesordnung setzen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Nach zahlreichen Gesprächen habe er den Eindruck, dass mittlerweile einige Ratsmitglieder – auch aus den Reihen der GroKo – das allgemeine Verbot für öffentliches Musizieren für falsch halten. „Deshalb nun dieser neue Versuch in der Hoffnung, dass jetzt eine Mehrheit da ist.“
Das Bürgerforum setzt sich ebenfalls dafür ein, dass „die Lebens- und Erlebnisqualität“ in der City steigt. „Dazu gehört für uns auch ganz klar Straßenmusik“, sagt Mitglied Martin Strautz. Über 250 Unterschriften habe man dafür bereits gesammelt. Strautz: „Wir haben auch Gespräche geführt und wollen bei diesem Thema Bürger und Gewerbetreibende mitnehmen.“ Für das Bürgerforum kommt der Antrag der Piraten daher „zu früh“.
Wittener sammelt Unterschriften
Ebenfalls Stimmen für mehr Musik in der Stadt gesammelt hat Manfred Schulz, der früher selbst auf der Straße aufgetreten ist. Der Hevener will den neuen Versuch der Piraten mit einem Bürgerantrag unterstützen.
Eingeschränkt ist das Musizieren in der Innenstadt durch das Landesimmissionsschutzgesetz. Allerdings ermöglicht dasselbe Gesetz, Ausnahmeregelungen in jeder Kommune zu schaffen und das Musizieren auf offener Straße unter bestimmten Bedingungen zuzulassen. Die Piraten würden sich für eine solche Verordnung gerne Dortmund zum Vorbild nehmen.
Antrag wird zunächst im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft behandelt
In der Nachbarstadt darf etwa pro Stunde nur eine halbe Stunde gespielt werden, dann muss eine halbstündige Pause folgen. Nach dem Musizieren oder nach Aufforderung durch Beamte von Stadt oder Polizei müssen die Straßenkünstler ihren Standort wechseln. Dieser neue Standort muss mindestens 150 Meter vom vorherigen entfernt sein. Außerdem sind elektronische Verstärker und Tonwiedergabegeräte verboten.
Wie die Chancen für den Antrag der Wittener Piraten stehen, dürfte sich am Dienstag (12.11.) im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz zeigen. Dort wird der Antrag erstmalig besprochen.