Die SPD-Fraktion fordert von der Stadt Witten vor einer Entscheidung klare Aussagen zu einer drohenden Rückforderung von Fördermitteln.
Vier SPD-Ratsmitglieder aus den direkt betroffenen Stadtteilen Annen und Rüdinghausen setzen sich für die Asphaltierung des östlichen Teils des Rheinischen Esels bis zur Dortmunder Stadtgrenze ein. Die beiden Annener Claus Humbert und Susanne Fuchs sitzen selbst oft im Sattel und kennen die Tücken, die die Unebenheiten im Boden mit sich bringen, aus eigener Erfahrung. „Das sind allerdings auch für die Fußgänger böse Stolperfallen, vor allem im Dunkeln“, kritisieren der Rüdinghauser Ratsherr Robert Beckmann und Tim Koch aus Annen.
SPD sieht Widerprüche zwischen bisherigen Aussagen
Das Quartett verweist auf „widersprüchliche Aussagen“ der Stadtverwaltung dazu, ob eine Asphaltierung die Forderung einer Rückzahlung von Fördermitteln aus dem längt abgeschlossenen Projekt Soziale Stadt Annen auslösen würde. Die Stadt hatte das Annener Teilstück in diesem Rahmen mit neuen Plätzen, Kunst, neuen Bänken und Spielgeräten aufgewertet. Das Förderziel „Aufenthaltsqualität“ vertrage sich aus Sicht des Fördergebers möglicherweise nicht mit einer schnellen Asphaltpiste, hatte Stadtbaurat Markus Bradtke 2015 gewarnt. Schlimmstenfalls könne das Land sämtliche fünf Millionen für die Soziale Stadt zurückfordern. In einer Verwaltungsvorlage vom Juni 2015 war die Förderproblematik dann als „grundsätzlich lösbar“ bezeichnet worden. Baurat Stefan Rommelfanger betonte wiederum im November 2018 im Verkehrsausschuss, dass der Zielkonflikt nach wie vor bestehe.
Auf Initiative der vier Ratsmitglieder hat die SPD-Fraktion jetzt eine Anfrage gestellt. Als Grundlage für weitere Entscheidungen will sie sich von der Stadtverwaltung genau erläutern lassen, warum ein Ausbau eine Rückzahlungspflicht auslösen könnte und welche Summen dabei genau zur Debatte stehen.
Können „flankierende Maßnahmen“ helfen?
Die SPD fragt zudem, ob die Fördermittel auch dann zurückgefordert werden könnten, wenn mit der Asphaltierung gleichzeitig flankierende Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Rheinischen Esel ergriffen werden. „Wir denken dabei an zusätzliche Sitzgelegenheiten, weitere Papierkörbe, eine bessere Ausleuchtung sowie die Aufstellung fest installierter Luftpumpen, von Wasserspendern und von einem Fahrradschlauchautomaten,“ so Susanne Fuchs. Vieles davon lasse sich vermutlich durch Fördermittel und Kooperationen günstig umsetzen.
Robert Beckmann regt zudem an, weitere Zuwegungen in Rüdinghausen zu schaffen. „Wir wünschen uns die Anbindung des Neubaugebietes Günnemannshof sowie des Kösters Hof an den beliebten Rad- und Fußweg.“
Die Stadt Dortmund hat beschlossen, 1,9 von 2,5 Kilometern des Rheinischen Esels in ihrem Stadtgebiet asphaltieren zu lassen.
Internet-Petion für den Ausbau
Für die Asphaltierung des Rheinischen Esels im Osten und eine stellenweise Verbreiterung auf fünf Meter setzt sich auch der Wittener Student Nils Holub ein.
Der von ihm am 26. 12. 2018 gestarteten Online-Petition haben sich bisher 456 Unterstützer angeschlossen, darunter 182 aus Witten: openpetition.eu/witten .