Höntrop. Der Förderverein für das Höntroper Schwimmbad diskutiert breit angelegt über die Mitbestimmung in Bochum. Die Wahrnehmung steht dabei im Zentrum.

Die zwei Seiten dieser Medaille zeigten sich schon früh bei der Podiumsdiskussion zu „Bürgerbeteiligung statt Politikverdrossenheit?“ Stefan Wolf, Gastgeber für den Förderverein Südpark-Bad Höntrop, wies auf allein 8000 Unterstützer für die Petition zum Erhalt des Bades hin, und auf anderthalb Jahre Bewegungslosigkeit nach dem Abriss der Halle: „Wann werden wir gehört?“, formulierte er. Toralf Stark, Politikwissenschaftler der Uni Duisburg/Essen, machte klar, gegen eine allgemeine Politikverdrossenheit spreche klar das Echo dieses Abends. Viele Besucher kamen ins Kolpinghaus Höntrop.

Erfahrungen aus der Bäderpolitik in Bochum

Am Beispiel des Bäderkonzeptes in Bochum, besonders auf die Anlagen in Höntrop und Langendreer bezogen, entwickelte sich eine sachliche und dabei engagierte Diskussion. Immerhin hat der Freundeskreis für das Höntroper Bad bereits acht Jahre seit der Gründung Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung in Bochum gemacht.

Stefan Wolf eröffnete die Diskussion mit einer Nabelschau. „Bürgerbeteiligung ist sicherlich ein Mittel gegen die Politikverdrossenheit“, beschrieb er, „es stärkt die Akzeptanz kommunalpolitischer Vorgänge und festigt die Zivilgesellschaft“. Aus Höntroper Sicht allerdings müsse man nacht achtjährigem „Kampf für das einzigartige Bad an einzigartiger Stelle“ auch eine Skepsis gegenüber Politik und Verwaltung sowie Frust und Resignation feststellen.

Verwaltung bietet eine Reihe von Formaten

Thorsten Lumma unterstrich für die Stadtverwaltung, grundsätzlich werde dieser Widerstand sehr wohl wahrgenommen. Zunächst, führte er aus, finde die Beteiligung über die Wahlen statt, in der die Wähler die Parlamentarier zur Gestaltung bestimmten. Er zählte dann auch die Formate der Online-Befragungen, Konferenzen, Bürger-Infoveranstaltungen oder die Mittel aus der Gemeindeordnung von Anregung bis Beschwerde auf.

Die Sprechstunde des Oberbürgermeisters allerdings, bekam er prompt zu hören, sei praktisch grundsätzlich „voll“. Es müsse aber auch nicht immer der OB sein, hielt der Politikwissenschaftler Toralf Stark entgegen. Er riet auch der Höntroper Initiative, weiter ihre Debattierkultur zu pflegen. Selbst wenn sich das Gefühl einstelle, nicht gehört zu werden. „Nutzen Sie die klassischen Wege, um Dialogbereitschaft herbeizuführen!“

Gespräch am Zaun statt im Büro

Er empfahl, manche Aspekte klar herauszustellen. Nicht immer sei die Bürgerbeteiligung dazu gedacht und geeignet, Entscheidungen zu treffen, sondern zur Information, zum Austausch. Allerdings zeige sich, dass die Bürger viel lieber das Gespräch am Gartenzaun als im Fraktionsbüro suchten.

„Eine Beteiligung ist nur gut, wenn sie gut geplant ist“, schilderte er aus seiner Arbeit, „und wenn sie von allen mitgetragen wird.“ „Und da sind wir noch am Anfang. Politik braucht Zeit.“, räumte er ein. Aber von einer Demokratiekrise sei nicht die Rede, wohl seien die Strukturen teils veraltet und die Politik vielfach nicht nachvollziehbar.

Gute Quote bei Bürgerkonferenzen

Auch Referatsleiter Lumma räumte ein, in der Stadtverwaltung herrschten durchaus unterschiedliche Beurteilungen über die Bürgerbeteiligung. „Das eruieren wir gerade“. Bei den bisherigen Bürgerkonferenzen habe sich aber jeweils eine gute Quote gezeigt, was die Teilnahme anging. „Wir haben allerdings auch echte Schwierigkeiten, manche Gruppen der Stadtgesellschaft für diese Formate überhaupt zu erreichen“, berichtete er.

Andrea Wirtz beschrieb für die inzwischen 15 Bürgerinitiativen, die sich im Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung zusammengefunden haben, oft kämen die nötigen Informationen in den Verfahren zu spät. „Das erfahren wir dann nur aus der Zeitung“, meinte sie. Die Menschen wollten aber mitreden und ihr Lebensumfeld mitgestalten, manchmal seien die Bürger-Info-Formate dafür allerdings zu wenig.

Gefühl der Konfrontation

Positives Gegenbeispiel sei die Entwicklung bei der Planung für das Wohngebiet Gerthe-West. „Das ist sicher in der Form auch ein Pilotprojekt“, machte sie deutlich, „aber es hat gefruchtet, wir haben weniger Bebauung und mehr Grün erreicht.“ Negativ dagegen sei die Bewertung beim Bäderkonzept. „Da wurden die Bürger mit Entscheidungen konfrontiert.“