Wattenscheid. Die Wählergemeinschaft UWG hält ein Kommunalwahl-Ergebnis in einem Wattenscheider Stimmbezirk für ungewöhnlich. Die Stadt sieht das anders.
Die Wählergemeinschaft aus UWG und Freien Bürgern hat in Wattenscheid eine Neuauszählung der Stimmen bei der Wahl zur Bezirksvertretung gefordert. Ihnen sei bei genauer Betrachtung Ungewöhnliches bei der Kommunalwahl im September aufgefallen. Deswegen hat die Wählergemeinschaft jetzt vor dem Wahlprüfungsausschuss förmlich Protest eingelegt. Es geht um die Wahl zur Bezirksvertretung Wattenscheid, und es geht um einen Stimmbezirk in Höntrop-Süd/Sevinghausen, Nr. 2703, Wahllokal in der Regenbogenschule, Preins Feld.
Ein Sitz für die UWG in Wattenscheid weniger
An diesem Beispiel moniert die Wählergemeinschaft, die Stimmen für die UWG:Freie Bürger und die AfD seien vertauscht worden, wenn man alle Stimmbezirke in Wattenscheid und den Briefwahlbezirk vergleiche. Die Stimmen müssten daher neu ausgezählt werden. Es seien Abweichungen zwischen Schnellmeldungen aus dem Wahllokal und dem amtlichen Endergebnis zu befürchten.
Vor dem Wahlprüfungsausschuss erläuterte Ratsmitglied Jens Lücking den Antrag auf Neuauszählung: „Unterm Strich hätten UWG:Freie Bürger gerade einmal zwölf Stimmen gefehlt, um wieder drei Sitze in der Bezirksvertretung zu stellen statt nur zwei.“
Verwaltung sieht keine gravierenden Fehler
Die Verschiebung der Stimmen, die dazu nötig gewesen wäre, könne sie allerdings nicht begründen, argumentiert die Verwaltung. Die falsche Zuordnung der Stimmen sei nicht wahrscheinlich, legte Stephan Heimrath, Amt für Bürgerservice dar. Auch der Vergleich mit der Stimmverteilung im Briefwahlbezirk sei nicht möglich, denn da waren auch die Stimmen der Bezirke 2701 und 2702 enthalten, ebenfalls aus der Regenbogenschule.
Im Übrigen sei das Ergebnis im Bezirk 2703 nicht außergewöhnlich. In acht der insgesamt 36 Bezirke entfielen mehr Stimmen auf die AfD als auf die UWG. Der Ausschuss folgte der Einschätzung, eine neue Auszählung wurde abgelehnt.
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Im Bezirk entstand die Koalition aus SPD, Grünen und FDP
„Jedenfalls merkwürdig“, kommentiert Hans-Josef Winkler, Höntroper Ratsmitglied, „dass die AfD ausgerechnet in Höntrop-Süd so viele Stimmen erreicht hätte“. Laut Endergebnis 32, die UWG 13.
Immerhin hatten, so Winkler, beispielsweise der FDP im Bezirk 666 Stimmen für ein Mandat gereicht, für die UWG waren es bei 2918 Stimmen nur zwei. Eine Verschiebung hätte wohl auch Auswirkungen auf die Bildung der Koalition in Wattenscheid aus SPD, Grünen und eben FDP gehabt . Auf eine Klage vor dem Verwaltungsgericht will die Wählergemeinschaft verzichten.