Velbert. Durch den „Anzeigenhauptmeister“ Niclas ist eine Diskussion um Anzeigen von Privatpersonen entbrannt. So viele Fälle gibt es, das sagt die Stadt.
Vor einigen Wochen tauchte er erstmals in einer Fernsehreportage auf: der 18-jährige Niclas, der sich selbst als „Anzeigenhauptmeister“ bezeichnet, der stets in Warnweste und mit einem „POLIZFI“-Fahrrad unterwegs ist und dessen größtes Hobby es offenbar ist, Falschparker anzuzeigen. Er hat sich zum Ziel gesetzt, in jeder deutschen Stadt entsprechende Verstöße festzuhalten und per sogenannter „Drittanzeige“ den Ordnungsbehörden zu melden.
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Seither ist ein wahrer Internet-Hype um den jungen Mann entstanden. In sozialen Netzwerken gibt es mittlerweile unzählige Videos. Während er tatsächlich sogar Fans hat, die ihn feiern, gab es auch schon körperliche Angriffe auf den „Anzeigenhauptmeister“.
Anzeigenhauptmeister Niclas war bisher noch nicht in Velbert
Während er jüngst einen Besuch in Herne angekündigt hat, war Niclas in Velbert bisher noch nicht. Die mediale Präsenz hat jedoch auch indirekte Folgen: Mehrere Städte vermelden, dass Anzeigen von Parkverstößen durch Privatpersonen zugenommen hätten. So zeichnet sich beispielsweise in Wuppertal und Bochum – das ist das Ergebnis einer dpa-Recherche – ein neuer Rekordwert ab, sollte sich die Entwicklung im Laufe des Jahres fortsetzen.
Nicht alle Städte freuen sich über steigende Zahl der Drittanzeigen
Dabei zeigen sich – auch das ist ein Ergebnis der dpa-Recherche – nicht alle Städte über die steigende Zahl der Drittanzeigen erfreut: So schrieb die Stadt Wuppertal, Privatanzeigen hätten „(fast) immer einen nicht sachgerechten Hintergrund, sind qualitativ (oft) unzureichend und binden Ressourcen bei der Behörde, die an anderer Stelle dringend gebraucht werden“.
In Velbert gehen 20 bis 40 Fremdanzeigen pro Woche ein
In Velbert gehen aktuell etwa 20 bis 40 Fremdanzeigen pro Woche bei der Stadtverwaltung ein. Diese Zahl nennt Stadtsprecher Hans-Joachim Blißenbach auf WAZ-Anfrage. Schätzungsweise 60 bis 70 Prozent davon seien verwertbar. Ein Anstieg könne nicht festgestellt werden.
Eher lästig oder hilfreich? Das sagt die Velberter Stadtverwaltung
Der für die Drittanzeigen benötigte Zeitaufwand könne nicht im Einzelnen bewertet werden, „da jeder Sachverhalt anders ist“, so Blißenbach. Das gelte auch für die vom Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) selbst festgestellten Ordnungswidrigkeiten. Sind die Anzeigen also eher lästig oder freut sich die Stadtverwaltung über Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger (und damit möglicherweise auch über zusätzliche Einnahmen durch Verwarn- und Bußgelder)? „Die Einhaltung von Regeln und rechtlichen Bestimmungen sind Grundlagen des Allgemeinwohls. Die Stadtverwaltung nimmt jeden Hinweis ernst und prüft die möglichen Rechtsfolgen“, antwortet Blißenbach auf diese Frage.
So können Privatpersonen in Velbert Falschparker anzeigen
Drittanzeigen: Das ist erlaubt, das verboten
Nach aktueller Rechtsauffassung dürfen Privatpersonen Fotos von falsch geparkten Fahrzeugen machen und an die zuständigen Behörden senden.
Dabei ist darauf zu achten, dass keine unbeteiligten Fahrzeuge und Personen zu sehen sind.
Anzeigen erfolgen grundsätzlich namentlich und nicht anonym.
Während es in Essen beispielsweise bereits eine eigene Online-Seite der dortigen Stadtverwaltung gibt, über die Falschparker mit wenigen Klicks und einigen auszufüllenden Textfeldern angezeigt werden können, plant die Stadt Velbert laut Blißenbach aktuell kein eigenes System: „Bisher gehen solche Anzeigen über das E-Mail-Funktionspostfach des Kommunalen Ordnungsdienstes, kod@velbert.de, ein.“ Einige Fremdanzeigen erhalte das Ordnungsamt über sogenannte Drittanbieterverfahren, also über Apps oder Internetseiten von Portalen, die es Nutzerinnen und Nutzern erlauben, Verkehrsverstöße einfach zu dokumentieren und Behörden zu informieren.
Bekanntes Portal plant mit 416.000 Anzeigen im Jahr 2024
Einer der bekanntesten Anbieter ist weg.li – hier plant man für 2024 mit 416.000 Anzeigen, die über die Anwendung an die Ordnungsämter geschickt werden. Auch Velbert ist dort bereits eingepflegt.