Velbert. Nach nahezu stabilen Jahren gehen in Velbert die Kommunalgebühren nun nach oben. Woran das liegt und was das unterm Strich für Haushalte ausmacht.
„Kommunalgebühren bleiben fast unverändert“, „Entwarnung an der Gebührenfront“, „Gebühren für Entwässerung steigen lediglich im Cent-Bereich“: So – oder sehr ähnlich – lauteten in den zurückliegenden Jahren und auch noch fürs laufende Jahr stets die Schlagzeilen, wenn’s um die „Preise“ für Müll, saubere Straßen, Abwasser und Co. in Velbert ging. Es herrschte weitgehend Kontinuität. Das wird jetzt jedoch anders, damit ist es zumindest fürs kommende Jahr mal vorbei.
Schaut man nämlich auf die Gegenüberstellung von 2024 zu 2023, so zeigen sich je nach Konstellation des jeweiligen Musterhaushaltes Veränderungen bzw. Anstiege im Umfang von 3,83 bis zu 4,51 Prozent.
Musterhaushalte in Velbert berechnet
Für den Gebührenzahler sei letztlich doch eigentlich nur interessant, was er unterm Strich zu bezahlen habe, meinte TBV-Chef Sven Lindemann, als es jetzt im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Velbert (TBV) um die alljährlich im November fällige Gebührenvorschau ging. In den Kostenvergleich für ein Einfamilien-, Mehrfamilien- und Hochhaus mit unterschiedlicher Personenzahl fließen u. a. Faktoren ein wie Müllbehälter-Größen, Straßen- und Winterdienstkategorien etc. Pro Kopf und Monat macht die Differenz zwischen 67 und 82 Cent aus.
Die letzte Gebührenrechnung des TBV-Vorstands
Es war die letzte Vorschau, die Lindemann, der ab April eine neue Aufgabe in Hagen übernimmt, als TBV-Vorstand am Lindenkamp präsentierte. Er verwies nicht nur darauf, dass die Entwicklung hinsichtlich der Gebührenbelastung für einen Musterhaushalt mit vier Menschen trotz des absehbaren Anstiegs nach wie vor sehr deutlich unter der des allgemeinen Verbraucherpreisindex liegt. Die beiden Kurven klaffen nun schon seit 2010 klar und zunehmend weiter auseinander.
Externe Faktoren treiben die Kosten
„Die von uns beeinflussbaren Gebühren steigen nur um ein Prozent“, rechnete er außerdem vor und nannte hierbei als hauptsächliche „Treiber“ Kosten des Kreis Mettmann für den Abfallbereich (Kreis-Mischgebühr), ebenso stark ansteigende Umlagen an die Wasserverbände und geringe Veranlagungsmengen im Entwässerungsbereich. Diese drei Faktoren, heißt es in der Vorlage, machten rund 2,75 Prozent und somit mehr als zwei Drittel der bezifferten Entwicklung für 2024 aus.
CO2-Bepreisung bei Müllverbrennung fällig
Ein Thema für sich stellt dabei die ab 2024 auch erstmals für den Sektor Wärme fällige CO2-Bepreisung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz dar. Sie trifft nämlich laut TBV-Vorstand, der in diesem Zusammenhang 116 Euro pro Tonne nannte, auch die Müllverbrennung. Das ist im hiesigen Fall die Müllverbrennung der AWG in Wuppertal-Cronenberg. „Die Anlagen reichen die Steigerung eins zu eins weiter.“ Nach jetzigem Stand klettert die durch die TBV an den Kreis zu entrichtende Kreismischgebühr von 149 auf 164 Euro. Alternativ könnte man 87 Prozent des Materials auch deponieren, merkte Lindemann noch an. Das würde allerdings noch weitaus höhere Schadstoffmengen bedeuten.
Die Entwicklung bei den Gebührenarten
Zum Abschluss noch ein Blick auf die einzelnen Sparten. Die Abfallgebühren für Restmüll- und Biotonnennutzer gehen um 3,83 und die für Eigenkompostierer um 3,76 Prozent nach oben. Die Schmutzwassergebühr für Mitglieder der Wasserverbände steigt um fünf Cent bzw. 3,33 Prozent und die für Normalverbraucher um 15 Cent bzw. 5,12 Prozent. Niederschlagswasser klettert um fünf bzw. vier Cent (3,76 bzw. 2,47 Prozent). Die Abfuhr von Fäkalschlamm verteuert sich um 2,16 Euro (5,12 Prozent).
Die Reinigung von Durchgangs, Verbindungs- und Anliegerstraßen wird um geringe Cent-Beträge günstiger und liegt künftig bei 1,98 bis 2,23 Euro je Frontmeter; hingegen wird das in Fußgängerzonen und Geschäftsstraßen um gut einen halben Euro teurer und kostet dann 7,44 Euro/Meter. Beim Winterdienst geht’s ebenfalls nach oben. Die Spannbreite reicht je nach Priorität von fünf bis 28 Cent bzw. 0,94 bis 1,98 Euro/Frontmeter.
Die „sehr moderate Gebührenentwicklung“ in Velbert hatte eingangs der Sitzung zurückblickend auch Armin Kroniger gewürdigt. Er gehört dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen „Breidenbach und Partner“ (Wuppertal) an, das den TBV-Jahresabschluss 2022 unter die Lupe genommen hat. Die Technischen Betriebe hätten ihre Entschuldung weiter vorangetrieben, resümierte Kroniger lobend, und hätten „effiziente Strukturen und Abläufe etabliert“. Das zahle sich aus.
>>> Endgültige Beschlüsse im Dezember
Festgezurrt und endgültig beschlossen werden die neuen Kommunalgebühren voraussichtlich im öffentlichen Teil der Sitzung des TBV-Verwaltungsrates am Mittwoch, 13. Dezember (17 Uhr, TBV-Gebäude, Am Lindenkamp 33).
Bis dahin können sich möglicherweise noch Veränderungen infolge neuer Erkenntnisse etwa bei Veranlagungszahlen oder bei der Kreisumlage ergeben.
Die Vorschau auf die Kommunalgebühren 2024 ist hier online im Ratsinformationssystem der Stadt Velbert zugänglich. Bei den dortigen Berechnungen handelt es sich um vorläufige Ergebnisse.