Velbert. 14 Mitglieder sind aus der UVB ausgetreten. Sie werfen der Velberter Wählergemeinschaft Rassismus vor. Was die Wählergemeinschaft dazu sagt.

Riesenknatsch bei den Unabhängigen Velberter Bürgern (UVB): Wegen Rassismusvorwürfen haben 14 Mitglieder die Wählergemeinschaft verlassen, darunter auch zwei Mitglieder des Velberter Rates – unter den Ausgetretenen sind viele mit Migrationshintergrund. Die Wählergemeinschaft weist Rassismus von sich: Möglicherweise sei ein Streit um den Fraktionsvorsitz Hintergrund der Austritte.

„Damit hat sich die UVB annähernd halbiert“, schreibt Ex-UVB-Ratsmitglied Mike Trommler in einer Pressemitteilung. Trommler war auch Vorsitzender der Wählergemeinschaft, die er nun verlassen hat. Auch sein Stellvertreter Cem Demircan, ebenfalls Ratsherr, hat der UVB den Rücken gekehrt.

Ehemalige UVB-Mitglieder in Velbert sehen unvereinbare Ansichten

Die 14 Abtrünnigen begründen ihre Austritt mit „politisch und moralisch unvereinbaren Ansichten einzelner Mitglieder, die aber durch eine Mehrheit akzeptiert und teilweise offen unterstützt werden“. Dies betreffe im Besonderen sowohl das Teilen von Posts und Videos mit diskriminierendem und rassistischem Inhalt in internen Chat-Gruppen als auch über Social Media Accounts.

Aktuelle Aussagen

In der Presseerklärung werden „aktuellen Aussagen“ zitiert, wie „die UVB ist eine deutsche Vereinigung und muss es auch bleiben, es dürfen keine weiteren Türken kommen“. Zudem, so heißt es weiter, habe sich in den letzten Monaten eine bedauerliche Entwicklung abgezeichnet, bei der negative Aussagen gegenüber Minderheiten, insbesondere Hetze gegen Flüchtlinge und Ausländer, zunehmend an der Tagesordnung gewesen seien. Eine knappe Mehrheit in der UVB habe diese Inhalte akzeptiert. Darüber hinaus habe es bei Kritik gegen diese diskriminierenden Äußerungen Vorwürfe gegeben, die Kritiker seien zu empfindlich oder würden die so genannte „Rassismus Keule“ auspacken.

Generationswechsel war geplant

Im Mai dieses Jahres sollte nach Aussage der Abtrünnigen ein Generations-Wechsel an der Fraktionsspitze der UVB erfolgen. Der Fraktionsvorsitzende Dirk aus dem Siepen hätte wie abgesprochen bereits seinen Vorsitz zum 1. Mai 2023 offiziell abgegeben.

Jedoch sei von Einzelnen mit erheblichen Konsequenzen gedroht worden und es seien unter anderem folgende Aussage gefallen: „Die UVB ist eine deutsche Vereinigung und muss es auch bleiben, es sind keine weiteren Türken erwünscht.“ Somit sei der Neue an der Fraktionsspitze verhindert worden. Der Kandidat für den Fraktionsvorsitz war Cem Demircan, der nun auch ausgetreten ist. Edgar Küppersbusch, langjähriges UVB-Mitglied und Beisitzer im Vorstand erklärte dazu gegenüber der WAZ: „Es gab vor der Kandidatenaufstellung Unstimmigkeiten und bei der Abstimmung ist Demircan dann eben durchgefallen. Das war ein demokratischer Prozess, der aber nichts mit Rassismus zu tun hatte.“

Wählergemeinschaft weist Rassismusvorwurf weit von sich

Rassismus in der UVB weist Küppersbusch weit von sich: „Demircan war unser Bürgermeisterkandidat bei der letzten Wahl.“ Die Wählergemeinschaft habe sich bislang als gelebte Integration verstanden, nicht zuletzt seien viele Mitglieder türkischer Abstammung gewesen. Allerdings habe es zuletzt Diskussionen um die Erdogan-Wahl in der Türkei gegeben.

Auch Dirk aus den Siepen will den Rassismusvorwurf nicht im Raum stehen lassen: „Wir haben und hatten die unterschiedlichsten Nationalitäten in unseren Reihen. Die haben sich bislang bei uns immer wohlgefühlt.“ Er sei traurig, dass er nun Mitstreiter verliere, die immer gut mitgearbeitet hätten. Und nicht schön sei, dass es keine Aussprache vor den Austritten gegeben habe. Die Austrittserklärungen seien bei der jüngsten Fraktionssitzung wortlos auf den Tisch „geknallt“ worden. Aus dem Siepen bleibt nun Fraktionschef: „Wir arbeiten weiter – wie bisher.“

„Atmosphäre des Misstrauens“

Die 14 Ausgetretenen erklärten jedoch, negative Aussagen und Handlungen führten zu einer Spaltung in der Gesellschaft und schafften eine Atmosphäre des Misstrauens und der Feindseligkeit, von der sie sich klar distanzierten. Unlängst hätten erneut Einzelne in einer der öffentlich zugänglichen Fraktionssitzung Äußerungen wie „...den Flüchtlingen wird alles in den A… gesteckt“ getan. Man könne diese Aussagen auch belegen.

Ratsausschüsse müssen neu besetzt werden

Der Austritt der Ratsmitglieder hat auch Auswirkungen auf die politische Arbeit in Velbert: Ratsausschüsse müssen neu besetzt werden.