Velbert. Der neu gewählte Rat von Velbert ist zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Die Kommunalpolitiker votierten für einige Neuerungen.

Bürgermeister Dirk Lukrafka (CDU) hat künftig drei statt bisher zwei Stellvertreter an seiner Seite. Der neugewählte Rat der Stadt votierte auf seiner konstituierenden Sitzung im Langenberger Bürgerhaus für den dritten stellvertretenden Bürgermeister. Zuvor waren die 70 Ratsmitglieder feierlich vereidigt worden.

Bündnis von sechs Fraktionen

Ein Bündnis von sechs Fraktionen im Stadtrat – Grüne, SPD, UVB, FDP, Piraten und Linke – hatte den dritten Stellvertreter des Bürgermeisters beantragt. Sie begründeten dies mit der Entlastung der Fraktionen bei Gratulationen und der übrigen beiden Bürgermeistern bei Repräsentationen. CDU und Velbert anders lehnten dies ab. Karsten Schneider, Fraktionsvorsitzender der CDU, argumentierte, dass es bislang auch mit zwei Stellvertretern gut funktioniert habe. Zudem kämen mit dem dritten Stellvertreter weitere Kosten auf die Stadt zu. Laut Hauptsatzung der Stadt bekommt bislang der erste Stellvertreter des Bürgermeisters 1200 Euro Aufwandsentschädigung und der zweite Stellvertreter 600 Euro im Monat.

Die konstituierende Sitzung des Velberter Rates fand wegen Corona erneut im Historischen Bürgerhaus Langenberg unter Hygienebedingungen statt.
Die konstituierende Sitzung des Velberter Rates fand wegen Corona erneut im Historischen Bürgerhaus Langenberg unter Hygienebedingungen statt. © FUNKE Foto Services | Ulrich Bangert

Bündnis setzte sich durch

Das Sechser-Bündnis setzte sich aber gegen die stärkste Fraktion, die CDU nebst Bürgermeister Dirk Lukrafka, und gegen Velbert anders durch. Auch die AFD lehnte den dritten Stellvertreter ab. Zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin wurde Esther Kanschat von den Grünen gewählt. Sie war Lukrafka bei der Stichwahl am 27. September nur knapp unterlegen. Zweiter Stellvertreter wird Emil Weise (CDU), er war bislang erster Stellvertreter. Das neue dritte Stellvertreteramt bekleidet Barbara Wendt von der SPD. Bürgermeister Lukrafka wünschte sich, dass alle vier bei der Kranzniederlegung am Volkstrauertag (15. November) erstmals zusammen die Stadt repräsentieren.

Neue Zuschnitte

Das Sechserbündnis setzte sich auch mit seinem Antrag zur Änderung der Zuständigkeiten der Fachausschüsse des Rates durch. Längere Debatten gab es um die beantragte Auflösung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus. Die Zuständigkeit für den Sport soll einem neuen Ausschuss für Kultur- und Sportförderung übertragen werden, der Tourismus geht an den Wirtschaftsförderungs-Ausschuss. CDU und Velbert anders wollten einen eigenen Sportausschuss behalten, fürchteten, dass die Belange des Sports untergehen würden. „Schließlich haben wir 20.000 Sportler in der Stadt, denen sollten wir gerecht werden“, so August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders). Außerdem habe man schon einmal einen gemeinsamen Ausschuss gehabt, der mit gutem Grund damals geteilt worden sei. Esther Kanschat argumentierte, dass wichtige den Sport betreffende Entscheidungen nicht in diesem Ausschuss gefällt würden. „Außerdem hat der Ausschuss kaum getagt,“ argumentierte sie weiter.

Die Ausschüsse

Die Ausschüsse, jeweils mit Vorsitzendem und Vertreter. Haupt- und Finanzausschuss: Bürgermeister Dirk Lukrafka, N.N.; Ausschuss für Schule und Bildung: Matthias Gohr (SPD), Dr. Dr. Jürgen Schürmann (FDP); Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus: Stefan Ludwig (CDU), Holger Engel (CDU); Betriebsausschuss Kultur- und Veranstaltungsbetrieb: Shamail Arshad (SPD) , Andreas Kanschat (Grüne); Rechnungsprüfungsausschuss: Cordula Prisett (FDP), Martin Zöllner (Grüne); Soziales, Familie und Senioren: Burkhardt Fülling (CDU), Hans-Werner Mundt (CDU); Stadtplanung und Mobilität: Frank Engel (CDU), Hans Küppers (CDU); Wahlprüfungsausschuss: Harry Gohr (Die Linke), Helmut Stiegelmeier (Piraten); Kultur- und Sportförderung: Martin Schwarz (Piraten), Michael Galanopoulos (SPD); Klima und Umwelt: Dr. Wolfgang Beckröge (Grüne), Kevin Rahn (SPD); Digitalisierung: Cem Demircan (UVB), Martin Zöllner (Grüne); Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung: Kerstin Ringel (CDU), Arthur Zöller (CDU).

Ausschuss geteilt

Während CDU und Velbert anders diese Zusammenlegung ablehnten, stimmten die beiden Fraktionen dem übrigen Antrag zu Neugliederung der Ausschüsse zu. So wird der Umwelt- und Planungsausschuss geteilt in einen Ausschuss für Klima und Umwelt und in einen für Stadtplanung und Mobilität. Es gibt einen neu geschaffenen Ausschuss für Digitalisierung. Ebenfalls neu ist der Ausschuss für Feuerwehrangelegenheiten und kommunale Ordnung. Der bisherige Sozialausschuss wird umbenannt in Ausschuss für Soziales, Familie und Senioren. https://www.waz.de/staedte/velbert/jetzt-den-newsletter-mit-velberter-nachrichten-abonnieren-id227896281.html

Bürgermeister Dirk Lukrafka (re.) eröffnete die Sitzung. Neben ihm sind sein Referent Frank Bredtmann und der Beigeordnete Jörg Ostermann.
Bürgermeister Dirk Lukrafka (re.) eröffnete die Sitzung. Neben ihm sind sein Referent Frank Bredtmann und der Beigeordnete Jörg Ostermann. © FUNKE Foto Services | Ulrich Bangert

Mehr Mitglieder

Die Ausschüsse werden künftig 17 statt bislang 15 Mitglieder haben – auch dies war ein Antrag des Sechserbündnisses. Damit sollten alle Fraktionen an den Ausschüssen beteiligt werden, um mehr Transparenz zu erreichen. CDU und Velbert anders sowie die AfD lehnten diese Erweiterung ab. Die Zahl 15 habe sich in der Vergangenheit als ausreichend erwiesen. Weitere Berichte aus Velbert lesen Sie hier.