Velbert/Kreis Mettmann. Wachsender Widerstand gegen Polizisten macht ihrer Gewerkschaft große Sorgen. Die GdP plädierte in Velbert für Body-Cams und weitere Maßnahmen.
19 Vorfälle habe es im Jahr 2018 gegeben und 47 im zurückliegenden. Diese Zahlen nannte Dagmar Janßen auf Nachfrage der WAZ Velbert zu Übergriffen gegen Polizeibeamte im Kreis Mettmann. „Das ist schon ein erheblicher Anstieg“, kommentiert die Kreisvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Entwicklung. „Unser Thema ist Gewalt gegen unsere Kollegen und überhaupt gegen Einsatzkräfte. Das geht ja mittlerweile sogar schon gegen Rettungskräfte.“
Bezirksverband tagt in Velbert
Die Polizeihauptkommissarin (47) gehört zum Leitungsstab bei der Kreispolizeibehörde (KPB) Mettmann, arbeitet seit 27 Jahren als Polizistin – und ist hier im Neanderland die Spitzenkandidatin für die Personalratswahlen Anfang Mai, bei denen die GdP der Deutschen Polizeigewerkschaft die Majorität in dem elfköpfigen Gremium erstens streitig machen und zweitens abknöpfen möchte: „Wir wollen den Machtwechsel und den Vorsitz.“ Die GdP hat NRW-weit nach eigenen Angaben 43.000 Mitglieder. Der Bezirksverband Düsseldorf – mit 12.863 Mitgliedern landesweit der größte – hielt jetzt im „Best Western Plus Parkhotel“ seine Bezirkskonferenz ab.
Machtwechsel und Vorsitz angestrebt
Dabei ging es u. a. um Lösungen für die drückenden Personalprobleme. Die just veröffentlichte Kriminalitätsstatistik verdeutliche, dass bestimmte Straftaten wie Drogendelikte nicht vernachlässigt und konsequent verfolgt gehörten, hieß es. Dafür brauche man das nötige und qualifizierte Personal, auch im Angestelltenbereich. Die hiesige KPB sei durch ihre Nähe zu Oberbehörden (Landeskriminalamt, Innenministerium) häufig von Personalabgängen betroffen. Man setze deshalb bewusst ein Zeichen und führe die Tagung für die polizeiliche Interessenvertretung in Velbert durch, erläuterte der stv. Landesvorsitzende Heiko Müller.
Motivation ist ungebrochen
„Die Überstunden häufen und häufen sich“, schildert Janßen eine messbare Auswirkung des „erheblichen Personalmangels“. Sie sei froh, dass dennoch die Motivation „ungebrochen hoch“ geblieben sei. So kämen viele Kollegen trotz einer leichten Krankheit weiterhin zum Dienst. In diesem Jahr drohten vor allem „derbe Verluste“ durch Pensionierungen im Bereich der Kriminalpolizei. „Und die jungen Kräfte, die nachrücken, haben ja längst nicht ein vergleichbares Erfahrungswissen.“ Das müsse erst einmal aufgebaut werden. „Wir müssen ein Ausbluten der Behörde verhindern! So einen richtigen Bärenführer, der versiert ist, 20 oder mehr Dienstjahre auf dem Buckel hat und die Jungen mal an die Hand nimmt, gibt’s ja nicht mehr.“
Körperkameras liegen bereit
GdP sieht noch Luft nach oben
Die L andesregierung habe das T hema Innere Sicherheit in den Fokus genommen, sagt die GdP, doch seien weitere Maßnahmen nötig, um den Schutz der Bürger zu optimieren. „Gerade im Bereich der Computerkriminalität und der digitalen Strategie ist noch Luft nach oben“, findet Heiko Müller.
Eine weitere große Herausforderung ist es nach Ansicht der Gewerkschaft, auf Dauer geeignete Bewerber für polizeiliche Aufgaben zu gewinnen – sowohl im Angestelltenbereich als auch bei den Polizeibeamten.
Zu Widerstand gegen ihre Kollegen zählt die diensterfahrene Beamtin solche Fälle, bei denen versucht worden sei, Maßnahmen der Polizei „mit Gewalt zu brechen“ bzw. das tatsächlich gemacht worden sei. „Gott sei Dank gab es dabei nur leichte Verletzungen.“ Umso mehr begrüße sie es, dass nun Body-Cams „für alle operativen Kräfte“ eingeführt würden: „Dadurch wird Beweiskraft gewährleistet und die Beweissicherung einfacher.“ Die sichtbar getragenen Körperkameras seien bereits geliefert und lägen bereit; die Beamten würden derzeit technisch und juristisch geschult.
Viele wollen Distanz-Elektroimpulsgeräte
Die Kollegen seien neugierig und sähen Chancen; die Wirkung der Body-Cams werde sich dann „bei Live-Einsätzen in der Praxis“ zeigen. Der „überwiegende Teil“ von ihnen wünsche sich auch den Einsatz so genannter Distanz-Elektroimpulsgeräte – nach dem führenden Hersteller auch „Taser“ genannt; das seien quasi Elektroschocker: „Das darf nicht an den Finanzen scheitern.“