Sprockhövel. Dem Landesbetrieb Straßen NRW sind die Anti-Rassismus-Schilder in Sprockhövel ein Dorn im Auge. Er fordert die Stadt auf, die Tafeln umzusetzen.

Erneut sorgt Sprockhövels Bekenntnis gegen Rassismus für Ärger. Nachdem eines der Schilder mit der Aufschrift „Sprockhövel hat keinen Platz für Rassismus“ Ende vergangenen Jahres verschwunden ist, muss nun ein Großteil der Tafeln an andere Standorte versetzt werden – auf Bestreben des Landesbetriebes Straßen NRW.

Der hat kürzlich mehrere Städte des Ennepe-Ruhr-Kreises angeschrieben und moniert, dass Schilder illegal aufgestellt seien – darunter auch die Anti-Rassismus-Schilder in Sprockhövel. Seit etwa zweieinhalb Jahren stehen die Tafeln unterdessen an Sprockhövels Stadtgrenzen. Das Problem: Sie stehen vielfach außerhalb der Ortsdurchfahrt und damit im Hoheitsgebiet von Straßen NRW. Nur innerhalb der Stadtgrenzen kann die Kommune über die Aufstellung entscheiden.

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Bisher hatte der Landesbetrieb verschiedenste Schilder geduldet. Im ebenfalls betroffenen Gevelsberg stehen zum Beispiel Tafeln zu Städtepartnerschaften zum Teil seit mehr als 15 Jahren an der Straße. Nach einem Personalwechsel und nachdem kürzlich nun neue Tafeln aufgestellt wurden, greift der Landesbetrieb jetzt durch und fordert die Städte auf, die Schilder zu entfernen bzw. umzusetzen.

„Auf klassifizierten Straßen außerhalb der Ortsdurchfahrt – die also Bund, Land oder Kreis gehören – sind Werbeanlagen und Schilder nicht gestattet“, weiß Christian Zittlau, Fachbereichsleiter Tiefbau bei der Stadt Sprockhövel. Damit stehe der Landesbetrieb mit seiner Forderung rein rechtlich auf der richtigen Seite.

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Sprockhövel hatte auf eine weitere Duldung gehofft und wollte ein Abstimmungsgespräch zwischen Kommune und Landesbetrieb in dieser Woche abwarten. Weil andere Städte nun aber schon tätig geworden sind, macht man sich bei der Stadt wenig Hoffnung auf ein Einlenken von Straßen NRW.

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Das heißt: Sechs Schilder müssen versetzt werden. An der Silscheder Straße und am Hoppe aus Richtung Gevelsberg, an der Wittener Straße aus Richtung Witten kurz vor Hiddinghausen, an der Bochumer Straße aus dem Hammertal kommenden und an der Bergstraße aus Richtung Holthausen und der South-Kirkby-Straße aus Richtung Hattingen dürfen die Zeichen gegen Rassismus nicht mehr stehen.

Um letzteres hatte es zuletzt Aufregung gegeben, weil das Schild auf ungeklärte Weise verschwunden war. Erst im Januar hatte Sprockhövel für Ersatz gesorgt. Der muss nun wieder weg.

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Als Gründe führt Straßen NRW verschiedene Argumente an: Entweder stünden die Schilder auf Grundstücken des Landesbetriebes oder aber, sie würden Verkehrsteilnehmer ablenken und „dem Erhalt der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs entgegenstehen“.

Innerhalb der Stadtgrenzen sollen nun neue Standorte gefunden werden. Aber: Handelt es sich um ein Straßengrundstück der Ortsdurchfahrt von Straßen NRW, müsse auch dort ein Nutzungsvertrag mit dem Landesbetrieb geschlossen werden, sagt Zittlau.