OBERHAUSEN. Die Debatte um den künftigen Knotenpunkt von A2, A3, A516 zeigt: Die Bürger sind längst nicht mehr so machtlos wie in vergangenen Jahrzehnten.
Monatelang war es ziemlich still um den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen von A2, A3 und A516. Die Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Roman Müller-Böhm befeuerte plötzlich wieder die Debatte. Am eigentlichen Sachstand hat sich unterdessen kaum etwas geändert. Das Projekt soll nach dem Willen des Bundes möglichst zügig angepackt werden. Doch komplizierte Plan- und Anhörungsverfahren müssen vorher noch bewältigt werden.
Täglich dreht sich die Diskussion in der Region um die endlosen Staus auf den Autobahnen. Da geht es nicht nur um die überlastete A 40 im zentralen Revier oder um die A 43 bei Recklinghausen, die fest in Baustellenhand ist, sondern eben auch um die Autobahn 3 in Höhe Holten, die sich fast ebenso oft in den Verkehrsmeldungen findet. Und so bewertet der Bundesverkehrswegeplan den Um- und Ausbau des Kreuzes Oberhausen als ein Projekt des vordringlichen Bedarfs, als eine „Engpassbeseitigung“.
Aufwändige Planfeststellung
Zuständig für Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen sind noch die Länder, deshalb hat Straßen.NRW den Auftrag dazu erhalten und mehrere Ausbau-Varianten erstellt, die teils bereits seit vielen Jahren vorliegen. Ab 2021 übernimmt der Bund die Verantwortung für Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen und richtet dafür eine Bundesfernstraßengesellschaft in Berlin ein, die übers Bundesgebiet verteilt Regionalniederlassungen erhalten soll. Inwieweit das Oberhausener Projekt durch diese Behördenreform verzögert wird, ist noch unklar.
Voraussetzung für den Baubeginn ist ein Planfeststellungsverfahren mit abschließendem Planfeststellungsbeschluss, den die Bezirksregierung Düsseldorf trifft. Zuvor können sich Anwohner und die Träger öffentlicher Belange zu der von Straßen.NRW bevorzugten Variante äußern. Einwendungen und Anregungen werden ausgelegt und erörtert. Auch nach einem Planfeststellungsbeschluss ist nicht alles unter Dach und Fach. Gegner des Projektes können den Rechtsweg vor dem Verwaltungsgericht beschreiten. Viele Unsicherheitsfaktoren prägen den Ablauf und können zu jahrelanger Verzögerung führen.
Hinzu kommt: Die Bürger sind üppigen Straßenplanungen längst nicht mehr so machtlos ausgeliefert wie etwa in den autobegeisterten 1970er Jahren. Die Naturschutzverbände demonstrieren nachhaltig. Schon aus atmosphärischen Gründen zeigen sich die Behörden kommunikationsbereit.
Wald-schonende Trassenführungen
Und so gab es im Februar 2017 einen bemerkenswerten Termin in Düsseldorf, als die Bürgerinitiative Sterkrader Wald Süd West (BI Dunkelschlag) im NRW-Verkehrsministerium zu Gast war, begleitet vom SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. Damals einigte man sich mit den federführenden Planern darauf, die neuen Trassen für das Autobahnkreuz möglichst eng an die bestehenden Straßenverläufe heranzurücken. So stellt das dazugehörige Protokoll des Treffens ausdrücklich fest, dass die neue Brücke („Überflieger“) für den Verkehr aus Richtung Köln in Richtung Arnheim in längerer Form geplant wird als zunächst vorgesehen („flacherer Kreuzungswinkel“). Im Gegenzug werde „der Eingriff auf die Waldflächen verringert“, weil die Zubringertrasse näher an der Hauptstrecke verlaufen kann.
Eine ähnlich Wald-schonende Trassenführung strebt man etwa für die so genannte Schleifenrampe für den Verkehr aus Richtung Hannover in Richtung Oberhausen-Mitte an und für die neue Rampe aus Richtung Arnheim in Richtung Köln. Zudem sind seit Langem zeitgemäße Lärmschutzwände zugesagt, so dass der Lärmpegel für die Anwohner laut Prognosen der Planer trotz steigenden Verkehrsaufkommens sinken soll.
Wichtige Weichenstellungen fürs Frühjahr erwartet
Die nach Anregungen der Initiative Dunkelschlag veränderten Pläne sollen im Frühjahr vorgestellt werden. Vorsitzender Jörk Lutz und sein Team stehen laufend in Kontakt mit Straßen.NRW. Nicht nur die Autobahn-Anwohner im Stadtnorden warten nun gespannt auf die angekündigte Planpräsentation.