Oberhausen. . Die Oberhausener Politik hat kaum Ideen, wenn es um das Verkehrsmittel „Fahrrad“ geht, kritisiert Norbert Marissen, verkehrspolitischer Sprecher des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs. Doch gerade jetzt müsste die als fahrradfreundlich ausgezeichnete Stadt dafür richtig Geld in die Hand nehmen.
Die Oberhausener Politik hat kaum Ideen, wenn es um das Verkehrsmittel „Fahrrad“ geht, kritisiert Norbert Marissen, verkehrspolitischer Sprecher des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs in Oberhausen. Doch gerade jetzt müsste die als fahrradfreundlich ausgezeichnete Stadt dafür richtig Geld in die Hand, und damit wohl anderen Bereichen wegnehmen.
Nach Ansicht des ADFC sind alle günstigen Maßnahmen zur Förderung des Rades nunmehr ausgeschöpft. Dabei gewinne das Rad mehr und mehr an Bedeutung, schließlich wurde noch im vergangenen Jahr kräftig bei Bus und Bahn gestrichen, meint Marissen.
Tabuthema Tempo 30
Dafür aber wären Mehrheiten im Stadtrat erforderlich. „Wir wollten deshalb von allen Parteien im Rat konkrete Ansagen, wie sie das Fahrrad fördern wollen.“ Doch beim Thema Rad komme die Politik einfach nicht in die Pedale, muss der verkehrspolitische Sprecher feststellen.
Zurückhaltung zeigt etwa die Koalition, wenn es um die Entwicklung eines Masterplans Radverkehr geht, der Ziele für die Radwegeentwicklung vorgeben soll. Die SPD will lieber „aktiv und pragmatisch“ den Radverkehr fördern, statt einen Plan zu erstellen. Die Grünen wollen einen Masterplan Mobilität für aller Verkehrsarten entwickeln. Für Marissen ist das zu wenig konkret, „und in einem Gesamtplan geht das Fahrrad leicht unter“. Einzig Linke Liste und CDU bekundeten auf Anfrage einen entsprechenden Antrag an die Verwaltung stellen zu wollen.
CDU ist gegen grundsätzliches Tempo 30
Mit der Forderung nach Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in der Stadt griff der ADFC offenbar ein Tabu-Thema auf – überraschend sogar bei den Grünen. Sie „wird nicht Bestandteil des Oberhausener Wahlprogramms sein“, antworteten diese. Weitere Tempo-30-Zonen einzuführen halten sie für den besseren Weg.
Strikt gegen ein grundsätzliches Tempo 30 ist – weniger überraschend – die CDU, und auch gegen weitere Tempo-30-Zonen. Dass mit Regeln für den Autoverkehr keine Blumentöpfe zu gewinnen sind, glaubt ebenso die SPD: „Eine solche Diskussion kann derzeit nicht erfolgreich geführt werden“, heißt es.
Allein die Linke ist ganz dafür. „Tempo 30 als Regel würde die Schwere der Verkehrsunfälle mit Radlern erheblich reduzieren“, glaubt Marissen. Angeblich mehr noch als das Tragen eines Helmes.
Radwege kurbeln Wirtschaft an
Dass das Rad und gute Radwege die Wirtschaft ankurbeln können, scheint hin und wieder in der Politik anzukommen.
Die Forderung des ADFC nach einem Radweg entlang des Elpenbachs stieß auf breite Zustimmung: „Gute Idee“, sagten Grüne, Linke und SPD. Die CDU betont, das habe sie bisher vergeblich versucht zu initiieren.
Dieser Radweg könnte nicht nur die Antony-Hütte bequem an Sterkrade und Bottrop anbinden, sondern gleich auch für reichlich Pendelverkehr per Pedale von Bottrop zur Sterkrader Innenstadt sorgen. „Leider zählen Verwaltung und Wirtschaft in der Regel nur den Autoverkehr. Wir sind uns aber sicher, dass eine Radzählung zeigen würde, wie attraktiv gute Radwege für den Einzelhandel sind.“
Welche Bilanz für die Kommunalwahl zieht der ADFC? „Keine Empfehlung“, hält sich Marissen zurück. Aufgeschlossen seien alle Parteien — wenn Ideen geliefert werden – häufiger aber haben sie das Rad nicht auf dem Plan.
Die Stadt braucht einen offiziellen Fahrradbeauftragten mit einem eigenen Etat, fordert der ADFC. Dieter Baum ist zwar bei der Grundlagenplanung der Stadt auch für die Entwicklung von Fahrradstrecken zuständig, lobt der ADFC dessen Engagement, dies sei aber leider nur ein kleiner Teil seiner Aufgaben.
Oberhausen ist fahrradfreundlich: In Sachen Drahtesel landete die Stadt landesweit knapp hinter Münster – wie Umfragen des ADFC ergaben. In der letzten Umfrage 2012 haben sich jedoch die Bewertungen verschlechtert.
Die FDP hat sich zu den Fragen nicht geäußert.
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