Oberhausen. Viele Oberhausener - wie tausende Steuerzahler in NRW auch - werden in diesem Jahr nach Angaben der Finanzverwaltung bis zu sechs Monate und länger auf ihren Steuerbescheid warten müssen. Personalmangel und Computerprobleme werden als wesentliche Gründe dafür genannt.
Der Ärger ist groß unter den Steuerzahlern in NRW: Auch viele Oberhausener werden in diesem Jahr nach Angaben der Finanzverwaltung bis zu sechs Monate und länger auf ihren Steuerbescheid warten müssen. Da kann es kaum trösten, dass die Lage in Essen, Mülheim oder Recklinghausen auch nicht besser aussieht.
In Oberhausen kämpfen sich die Sachbearbeiter durch rund 56.000 Arbeitnehmerfälle und 18.600 übrige Einkommensteuerfälle (z. B. Selbstständige und Gewerbetreibende) – und das bei einer viel zu dünnen Personaldecke, wie Mitarbeiter immer wieder beklagten. Unterstützung bekommen sie dabei von der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), die den Hauptgrund für die Verzögerungen ebenfalls im Personalmangel sieht. Bundesweit würden rund 20 Prozent mehr Mitarbeiter benötigt.
Über 200 Finanzbeamte in der Stadt
Das Finanzministerium NRW hält die Personalausstattung der Finanzämter dagegen für sachgerecht. „Die Verwaltung sorgt auch bei der Einstellung von Nachwuchskräften angemessen vor“, sagt Ministeriumssprecher Peter Mönkediek. In den Finanzämtern Oberhausen-Nord und -Süd gebe es insgesamt 201 Stellen. Diese umfassen alle Arbeitsbereiche. „Eine Differenzierung, wie viele davon sich mit der Bearbeitung der Steuererklärungen beschäftigen, ist nicht möglich“, so Mönkediek.
Merkwürdig. So hat doch das Finanzamt Recklinghausen auf Nachfrage sofort Zahlen parat. 320 Mitarbeiter gebe es dort, zirka 120 befassten sich mit den insgesamt rund 110.000 Steuererklärungen für das Jahr 2013. Ein Software-Problem bei der getrennten Veranlagung von Ehepaaren führe zurzeit zu weiteren Verzögerungen. Ein Mitarbeiter des Mülheimer Finanzamtes wird deutlicher: Es sei seit Jahren zu wenig Personal eingestellt und ausgebildet worden. Der Krankenstand sei durch die ständige Überlastung hoch. Außerdem läge das Durchschnittsalter bei 50 bis 60 Jahren (das Ministerium spricht von etwa 45 Jahren).
„Aber das gilt bundesweit“
Mönkediek räumt ein, dass auch in Oberhausen das „Software-Problem“ den Betrieb in Teilen lahm legt. „Aber das gilt bundesweit.“ Hintergrund sei eine Neuregelung im Einkommensteuergesetz: Erstmalig könnten Ehegatten für das Jahr 2013 eine Einzelveranlagung gemäß § 26 a beantragen.
Zur Umsetzung seien durch die Bundesgremien noch einige rechtliche Vorfragen zu klären, „ehe eine korrekte Programmierung der Steuersoftware für alle Länder erfolgen kann“. Steuererklärungen von Ehepaaren, die diese neue Veranlagung beantragen, könnten deshalb bundesweit nicht bearbeitet werden. Das seien aber Einzelfälle.