Oberhausen. Der zweite Teil des Stadtgespräches, zu dem die WAZ Oberhausen zusammen mit der Volkshochschule und „Arbeit und Leben“ eingeladen hatte, drehte sich um Sicherheit und Sauberkeit. Eine Frage blieb an diesem Abend im Zentrum Altenberg offen: „Wohin soll der Superpuff?“
Wenn es um die Sicherheit und die Sauberkeit in einer Stadt geht, dann ist mit reichlich Emotionen und Differenzen zu rechnen. Das zeigte sich auch beim WAZ-Stadtgespräch, bei dem sich die Spitzenpolitiker der wichtigsten Parteien und des Wählerbündnisses BOB den Fragen von 150 Zuhörern stellten, etliche Parteimitglieder und Sympathisanten eingeschlossen – schließlich ist Wahlkampf.
„Ich fühle mich sicher in Oberhausen. Wo es Angsträume gibt, müssen die natürlich verschwinden“, meinte Regina Wittmann (Grüne), während CDU-Mann Daniel Schranz mehr Polizei und mehr städtische Ordnungskräfte auf Streife sehen will.
Mehr Polizei? Natürlich hat eine Kommune dafür überhaupt keine Handhabe. Von mehr Druck auf die Landesregierung sprach er nicht. Mehr Ordnungskräfte? Schranz will keine Neueinstellungen, sondern Versetzungen. Von wo nach wo und wie viele überhaupt, das blieb offen. Von mehr sozialer Kontrolle, vom Sensibilisieren der Oberhausener für das Thema Sicherheit in der Stadt redete auch Wolfgang Große Brömer (SPD). Und wie soll das geschehen? „Da ist man als Stadt gefordert“, lautete ein Beitrag von Hans-Otto Runkler (FDP). Ach so.
Der „Lästigkeitsfaktor“
Konkretere Lösungsansätze erfuhren die Zuhörer bei den Problempunkten Rockerbanden und Flaßhofstraße. „Tägliche Überprüfung in der Straße durch Polizei und Ordnungsdienst, das nennt man den sogenannten Lästigkeitsfaktor“, schlug Karl-Heinz Mellis (BOB) vor. Das Gaststättenrecht, das Baurecht, das Ordnungsrecht müssten stärker anzuwenden sein, forderte Schranz. Und er bleibt dabei: Das Rotlichtviertel muss weg aus der Flaßhofstraße und woandershin verlegt werden. „Und wohin soll der Superpuff?“, fragte Große Brömer. Schranz’ Antwort: „Lassen Sie uns gemeinsam den bestmöglichen Standort finden.“
Jens Carstensen (Die Linke) warnte vor übertriebenen Hoffnungen, das Problem der kriminellen Rockerbanden schnell und mit einfachen Mitteln lösen zu können: „Das ist eine tief mafiös verstrickte Szene.“
Gegen einfache und schnelle Lösungen sprach sich Andreas Ronig (Piraten) aus, als es um die Trinkerszene am Altmarkt ging. „Verdrängung ist keine Lösung.“ Bevor man Sanktionen ins Auge fasse, sollte anderes versucht werden. Von einer unkonventionellen Idee berichtete in dem Zusammenhang FDP-Mann Runkler: Die Nachbarstadt Essen prüfe derzeit ein Amsterdamer Projekt, das schwere Alkoholiker einbeziehe, selbst auf ein sauberes Umfeld zu achten. „Sie erhalten dann dafür eine Dose Bier, was vielleicht nicht unbedingt sein muss, aber immerhin.“ Unkonventionell, aber bedenkenswert.
Abholzungen erhitzen die Gemüter
Besonders emotional besetzt war das Thema Abholzung von Bäumen. Sind die Gründe für die vielen Fällungen im Volksgarten wirklich ausreichend und nachvollziehbar? Waren die Informationen durch die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH und das Umweltdezernat hinreichend? Daran schieden sich die Geister.
Regina Wittmann (Grüne) und Wolfgang Große Brömer (SPD) verwiesen auf die Notwendigkeit, Bäume zu fällen, um den Wald zu bewahren, Daniel Schranz (CDU) plädierte, darüber nachzudenken, dem Wald den Status eines Parks zu geben, um so Fällungen zu erschweren. Für einen Stopp plädierten Andreas Ronig (Piraten) und Karl-Heinz Mellis (BOB): Nur noch Gefahrenbäume sollten abgeholzt werden, alle andere Fällungspläne müssten bis auf weiteres ausgesetzt und das Thema mit den Bürgern intensiv besprochen werden. „Und der Wald im Revierpark Vonderort muss erhalten werden“, forderte Jens Carstensen (Die Linke).
Kritik seitens der Bürger gab es auch an den umfangreichen Fällungen entlang der Autobahntrasse A 516. Dafür verantwortlich ist die Behörde Straßen NRW. Zwar hat die Landesregierung mittlerweile die Behörde angewiesen, künftig die untere Landschaftsbehörde der Stadt zu informieren, aber der Kahlschlag, der bereits vorgenommen wurde, ist natürlich nicht rückgängig zu machen.