Oberhausen.. Ob die Markthalle in der City, das „Kaiser und Ganz“-Gebäude in Sterkrade oder der Gartendom in Osterfeld – die Stadttochter OGM kauft viele Schrottimmobilien auf. Viele Oberhausener beäugen die plötzliche Aktivität skeptisch. SPD-Städtebaumanager Hartmut Schmidt gab auf dem Parteitag Argumentationshilfen.

Hartmut Schmidt, der von dem SPD-Vorsitzenden Michael Groschek ernannte Städtebaumanager von Oberhausen, spricht mit vielen Bürgern, mit vielen Parteifreunden, deshalb kennt er die Zweifel der Basis an der plötzlich aufgeflammten Aktivität der rot-grünen Stadtregierung: „Das macht Ihr doch nur wegen der Wahl“, heißt es, wenn Schmidt als Chef der Stadttochter OGM schon wieder einen Kauf einer Schrottimmobilie durch die immer noch hoch verschuldete Stadt verkündet. „Warum erst jetzt?“ wird gefragt. Und: „Immer nur Gebäude? Wo bleiben die Menschen?“

„Zuhause in Oberhausen – Stolz auf Oberhausen!“

Beim SPD-Parteitag in der Luise-Albertz-Halle zur Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms 2014 unter dem Titel „Zuhause in Oberhausen – Stolz auf Oberhausen!“ tritt Schmidt in der Aussprache als letzter Redner ans Mikro – und bietet seinen Parteifreunden Argumentationshilfen im Wahlkampf.

Erst mit dem 600 Millionen Euro schweren Sparpaket mit erheblichen Belastungen der Oberhausener durch Steuererhöhungen und Einsparungen habe man seit 2012 die Chance erhalten, die Stadt wieder nach vorne zu bringen. „Wir waren doch in einer Vergeblichkeitsfalle, wir konnten an keiner Förderinitiative teilnehmen, weil uns die Düsseldorfer Kommunalaufsicht zum notwendigen Eigenanteil sagt: Das Geld dürft Ihr dafür nicht verwenden.“

Jugendzentrum mitten in der City

Und schon gar nicht investiere man deshalb in Steine, weil man nun mal gerne baue. „Alle Maßnahmen sind doch für die Menschen in der Stadt“ – und nannte als Beispiel das neue Jugendzentrum mitten in der City, um den vielen ärmeren Kindern dort einen hilfreichen Anlaufpunkt zu bieten.

In der kurzen Debatte über das Wahlprogramm lenkten zwei Teilnehmer, Thomas Schicktanz (DGB-Chef Oberhausen, IG BAU) und Kreishandwerksmeister Jörg Bischoff das Augenmerk auf die wirtschaftliche Schwäche ihrer Heimat. „Oberhausen ist eine sehr gebeutelte Stadt. Über 12.000 Menschen sind arbeitslos, die meisten von ihnen schon lange Zeit.“ Deshalb begrüße er die angestrebte höhere Schlagkraft der Wirtschaftsförderung und das 26-Punkte-Stadtentwicklungsprogramm, das hiesigen Firmen Arbeit einbringe, sagte Schicktanz. Bischoff forderte mehr Anstrengungen: „Wir müssen uns um mehr Ausbildungsplätze und um die Arbeitslosen in der Stadt kümmern.“

Zum Auftakt des Parteitags hatte SPD-Chef Michael Groschek die schwarz-rote Bundesregierung ermahnt, ihre Versprechen einzuhalten, die Kommunen zu entlasten. „Das war schließlich für unsere Zustimmung zum Koalitionsvertrag entscheidend“, sagte Groschek.