Oberhausen.. CDU übt Kritik an der Aufgabenverteilung im Verwaltungsvorstand.
Die 52-jährige Sozialwissenschaftlerin Elke Münich ist in der Ratssitzung am Montag zur neuen Dezernentin für Soziales, Bildung und Familie gewählt worden.
Die derzeit in Aachen als Amtsleiterin für die Bereiche Kinder, Jugend und Schule arbeitende Münich beobachtete ihre Wahl ordnungsgemäß von der Zuschauertribüne des Ratssaals aus. SPD, Grüne, FDP und Linke stimmten für Münich, die CDU enthielt sich. Münich wird nun ab 1. Januar 2014 als Dezernentin in Oberhausen arbeiten.
CDU lehnte Beförderung von Apostolos Tsalastras ab
Die CDU lehnte die Beförderung von Kämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) zum Ersten Beigeordneten und damit Stellvertreter von Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) ab. Auch der neuen Verteilung der Aufgaben über die vier Dezernate stimmte die CDU nicht zu: Danach ist Rechts-, Ordnungs- und Sportdezernent Frank Motschull künftig auch für Baugenehmigungen und Bauordnung zuständig; Umwelt- und Gesundheitsdezernentin Sabine Lauxen (Grüne) erhält den Bereich Stadtplanung und Wohnungswesen.
CDU-Fraktionschef Daniel Schranz bedauerte, dass „die größte Oppositionspartei, die CDU, trotz der jahrzehntelangen guten demokratischen Tradition nicht mehr an der Bildung des Verwaltungsvorstandes“ (Dezernenten-Riege) beteiligt sei.
Baubereich wurde zerrissen
Die Dezernate seien in der Koalition von SPD und Grünen zur Befriedung von Konflikten nur noch Verteilungsmasse. „Die neue Verteilung der Aufgaben ist nicht sachgerecht, so ist der Baubereich einfach zerrissen wurde. Dahinter steckt keine Strategie“, zeigt sich Schranz überzeugt.
SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer konterte: „Von der CDU hat es doch im gesamten Verfahren gar keine Bewerbung oder einen Vorschlag für das Dezernat Soziales und Schule gegeben.“
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