Oberhausen.

Der amtierende NRW-SPD-Generalsekretär und künftige Oberhausener SPD-Vorsitzende, Michael Groschek, hat vorgeschlagen, Immobilienbesitzer, die sich um ihre Häuser nicht kümmern und einfach leer stehen lassen, durch den Staat zu enteignen.

„Eigentum verpflichtet, steht im Grundgesetz. Wenn jemand seine Häuser verfallen lässt oder einfach nicht nutzt, müssen die Städte dies sanktionieren können. Da dürfen wir keine Angst vor dem Begriff Enteignung haben“, sagte Groschek auf einer Diskussionsveranstaltung der SPD im Malersaal des Theaters Oberhausen mit dem früheren Parteichef Franz Müntefering.

Niederlande als Vorbild

Als Beispiel nannte Groschek bekannte Oberhausener Leerstände: Das Lyzeum in Alt-Oberhausen und das frühere Peek&Cloppenburg-Textilhaus an der Marktstraße. „Wir müssen die staatlichen Instrumente schärfen. Wieso ist es einer Familie gestattet, ihr P&C-Haus in unserer City aus Protest gegen die Stadt nicht zu nutzen und dafür im Centro ein neues P&C zu bauen?“, fragt Groschek.

Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) hob als Vorbild die Niederlande hervor. „Hier sind Enteignungen möglich, wenn sich keiner ums Gebäude kümmert, aber jemand mit sinnvollen Konzepten das Haus beleben will.“ Auch Müntefering sieht Handlungsbedarf. „Bei Schrottimmobilien können Städte heute nichts machen. Wir müssen klären, wie wir damit umgehen, damit Stadtentwicklung nicht blockiert wird.“

Anlass der Diskussion mit dem früheren Bundesarbeitsminister Müntefering war das Thema, wie Städte mit dem demografischen Wandel umgehen sollen.