Oberhausen. Vor vier Jahren sind sie neu aufgestellt worden: Parkautomaten, die je Stunde einen Euro schlucken. Die FDP hält 60 von 300 für unwirtschaftlich.
Trotz der angespannten Finanzlage der Stadt Oberhausen wollen die hiesigen Freien Demokraten die erst vor vier Jahren aufgestellten zusätzlichen Parkautomaten in den Oberhausener Stadtteilen Styrum und Marienviertel wieder abbauen.
Nach den Zahlen einer von der Stadt beantworteten Anfrage des FDP-Bezirksvertreters Max Baum hat Oberhausen beim Kauf von 185 neuen Parkautomaten vor vier Jahren rund eine Million Euro investiert – und erhielt dafür allein im Jahre 2022 in Styrum und im Marienviertel 250.000 Euro an Gebühreneinnahmen zusätzlich. Die jährlichen Kosten für die Pflege, Instandhaltung und Leerung der Parkscheinautomaten in diesen beiden Stadtvierteln nahe der Innenstadt wird mit 25.000 bis 30.000 Euro im Jahr beziffert.
Stadt Oberhausen nimmt über zwei Millionen Euro an Parkgebühren im Jahr ein
Nicht genannt hat die Stadt die Kosten des kommunalen Personals für die Kontrollen, ob die Autofahrer korrekt einen Parkschein gezogen haben. Insgesamt hat die Stadt nach Angaben der Kämmerei in ganz Oberhausen im Jahre 2022 rund 2,2 Millionen Euro eingenommen – mit Hilfe der nun insgesamt 300 Parkautomaten im Stadtgebiet. 2019 war die Parkgebühr von 50 Cent auf einen Euro verdoppelt worden und die bewirtschafteten Parkbereiche in der Innenstadt und in Sterkrade-Mitte deutlich erweitert worden.
Max Baum, zugleich Vorsitzender der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale, schlussfolgert, dass die neuen Parkautomaten nicht wirtschaftlich sind – zumindest in Styrum und im Marienviertel. Sie könnten dort ruhig abgebaut werden können. Denn: „Der Aufwand dafür, dass die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern das Leben schwerer macht, steht in keinem Verhältnis zum Ertrag.“
Und so rechnen die Alt-Oberhausener FDP-Bezirksvertreter: Die Kosten für einen Parkscheinautomaten belaufen sich nach Angaben des Abschlussberichtes der LK Argus GmbH zum neuen Parkgebührenmodell aus dem Jahr 2018 auf 1700 Euro je Automat und Jahr. In den neu eingerichteten Zonen in Styrum und im Marienviertel wurden insgesamt 60 Automaten installiert. „Daraus ergeben sich Installations- und Unterhaltskosten von jährlich 100.000 Euro. Rechnet man Aufstellung, Kosten für Wartung und Leerung zusammen, stellt man fest, dass fast jeder zweite eingeworfene Euro für Verwaltungskosten ausgegeben werden muss“, bewertet Baum die Lage.
FDP Oberhausen: Zusätzlichen Parkraum durch Quartiers-Parkhäuser schaffen
In diesen Wochen beurteilen ohnehin Fachleute vom Berliner Büro „stadtraum“ die positiven wie negativen Folgen des Parkgebührenkonzeptes aus dem Jahre 2018 in der Praxis – mit Hilfe beteiligter Bürger. Einer daraus möglichen Erweiterung der Bewirtschaftungszonen wird sich die FDP nach Überzeugung von Baum entgegenstellen.
Die FDP in Oberhausen sieht es als sinnvoller an, zusätzlichen Parkraum durch Quartiers-Parkhäuser zu schaffen, als noch mehr Leute zu belasten. Oder Anreize zu geben, auf das Auto häufiger zu verzichten.
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