Oberhausen. . Das wird viele Autofahrer ärgern: Wer ab Juni in Oberhausen oder Sterkrade einkaufen gehen will, zahlt einen Euro pro Stunde statt bisher 50 Cent.
Schon vor fünf Jahren war dieses Notopfer für den Oberhausener Spar-Haushalt angekündigt, jetzt wird der Plan umgesetzt: Ab Samstag, 1. Juni, müssen Autofahrer in den Innenstädten von Alt-Oberhausen und Sterkrade doppelt so hohe Parkgebühren zahlen wie bisher. Zudem werden die Gebiete, in denen die Stadt Parkgebühren kassiert, im Laufe dieses Jahres schrittweise erweitert. Bezahlt werden muss montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr, samstags von 9 Uhr bis 14 Uhr – wöchentlich berechnet die Stadt damit 16 Stunden mehr Parkzeit als bisher. Derzeit kostet in Oberhausen eine Stunde Parken nur 50 Cent, ab Juni wird es 1 Euro sein.
Keine nochmalige Grundsatzdebatte
Am Montag hat der Rat mit großer Mehrheit die neue Parkgebührenverordnung abgesegnet – nur sieben Ratsleute stimmten gegen die Preisexplosion: Linke Liste, „Offen für Bürger“ und die Bürgerliste. Die Abstimmung erfolgte ohne nochmalige Grundsatzdebatte, wie sinnvoll es ist, die Kosten für einen Besuch der schwächelnden Innenstädte für Autofahrer anzuheben. Nur Linken-Ratsherr Martin Goeke zeichnete ein düsteres Szenario für die Entwicklung der Stadtzentren: „Jetzt droht eine Abwärtsspirale der Innenstädte. Zudem werden Autofahrer versuchen, die Parkgebühr zu umgehen und in angrenzenden Gebieten umsonst parken – zu Lasten der Anwohner.“
Abgemildert wird diese Mehrbelastung für Autofahrer auf Wunsch von Bürgern und den Ratspolitikern durch die Einführung einer Brötchentaste: Damit kann man 15 Minuten lang für einen schnellen Einkauf kostenlos parken – und muss dann aber wieder wegfahren, weil man sich sonst ein Bußgeld einhandelt. Zudem kann man in Alt-Oberhausen an der Friedrich-Karl-Straße (gegenüber DGB-Haus) und an der Düppelstraße für einen verbilligten Tagespreis von fünf Euro parken – bisher lag dieser allerdings nur bei zwei Euro.
Ausnahmen für Elektrofahrzeuge
Eine Ausnahme gibt es für Elektrofahrzeuge: Wer bereits mit einem Stromauto oder -mofa unterwegs ist, darf vier Stunden lang auf den städtischen Parkplätzen umsonst parken – allerdings muss er hinter die Windschutzscheibe eine Parkscheibe platzieren. Die Grünen scheiterten am Montag mit ihrem Vorstoß, Elektrofahrzeuge grundsätzlich den ganzen Tag über kostenlos parken zu lassen, die Vier-Stunden-Begrenzung also zu streichen. Die Mehrheit des Rates wollte jedoch keine Elektroautos als Dauerparker im Innenstadt-Bereich dulden. Die Ausnahmeregelung gilt bis Ende 2021.
Nach Angaben eines Stadtsprechers werden es die zuständigen Wirtschaftsbetriebe Oberhausen bis 1. Juni schaffen, alle existierenden Parkautomaten entsprechend umzuprogrammieren und neu zu beschildern. Geschätzte Kosten dafür: 16.500 Euro. Bis zum Ende des Jahres wird die Firma Stadtraum 185 neue Parkscheinautomaten aufstellen, da der kostenpflichtige Parkraum ja erweitert wird – Kosten: 1,2 Millionen Euro. Dieser Einsatz lohnt sich: Die Stadtspitze erwartet künftig Gesamteinnahmen aus Parkgebühren von 2,5 Millionen Euro. Bisher war es nur eine Million Euro.