Oberhausen. Rekordverdächtige Zahlen für die Gewerbesteuer in Oberhausen melden die NRW-Statistiker. Die Antwort aus dem Rathaus dazu überrascht.

Die Zahlen klingen rekordverdächtig: Firmen haben an die Oberhausener Stadtkasse im vergangenen Jahr fast 73 Prozent mehr Gewerbesteuer gezahlt als noch 2021. Doch wie kommt es in diesen Zeiten zu einem solchen großen Plus? Der Kämmerer kennt die Antwort, die für die städtischen Finanzen am Ende enttäuschend ausfällt.

Rund 143,3 Millionen Euro flossen nach Angaben der Landesstatistiker von IT.NRW vergangenes Jahr in das Stadtsäckel. 2021 waren es nur 82,9 Millionen Euro. „Bei dem Vergleichsjahr haben wir es aber mit einem der beiden Coronajahre zu tun, die uns hart getroffen haben. Wir einen massiven Rückgang der Erträge hinnehmen“, sagt Kämmerer Apostolos Tsalastras. 2020, das ebenfalls ganz im Zeichen der Pandemie stand, waren es noch weniger Einnahmen, nämlich 67,1 Millionen.

Kämmerer Apostolos Tsalastras sieht keine Spielräume, den Hebesatz bei der Gewerbesteuer zu senken.
Kämmerer Apostolos Tsalastras sieht keine Spielräume, den Hebesatz bei der Gewerbesteuer zu senken. © FUNKE Foto Services | Martin Möller

Haushaltslage bleibt weiter mehr als angespannt

„Unter dem Strich bedeutet es, dass uns durch Corona rund 40 Prozent der Gewerbesteuererträge weggebrochen sind“, erklärt Tsalastras. Durch einen finanziellen Ausgleich durch den Bund habe sich das Minus zwar auf 30 Prozent verringert. Aber da auch weitere Steuereinnahmen wegbröckelten, „fehlen uns für den Zeitraum von 2020 bis 2023 etwa 30 Millionen Euro“.

Folglich bleibe die Haushaltslage weiter mehr als angespannt, betont der Kämmerer. Erst jüngst hatte er nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst, der die Stadt rund 15 Millionen Euro in diesem und nächsten Jahr kostet, gefordert, Städte von ihren Altschulden zu entlasten. Die Zinsen von 20 Millionen Euro pro Jahr seien erdrückend.

Angesichts der massiven Engpässe sieht Tsalastras auch keine Spielräume die Forderung von Unternehmern zu erfüllen und die Gewerbesteuer zu senken. Die Firmen haben mehrfach die Höhe kritisiert. Mit einem Satz von 580 Punkten ist Oberhausen unter den 396 Städten und Gemeinden in NRW absoluter Spitzenreiter. Der Schritt, den sich die Betriebe wünschen, ist nach Worten des Kämmerers aber nur möglich, „wenn der Haushaltsausgleich sichergestellt ist. Davon sind wir aber leider aktuell wieder weit entfernt.“