Oberhausen. Eine Datenbank soll Kundenkontakte für Stadtbedienstete in Oberhausen sicherer machen. Der Rat reagiert damit auf einen Übergriff im Jugendamt.

Eine Datenbank soll in Zukunft der Sicherheit von Beschäftigten in Oberhausener Behörden erhöhen. Mit großer Mehrheit beschloss der Rat am Montag die Prüfung des Systems „ZeMAg“, das bereits in Köln zum Einsatz kommt. Anlass dazu gibt ein gewalttätiger Übergriff auf Mitarbeitende des Jugendamtes Anfang November des vergangenen Jahres.

Den Antrag hatte die CDU gestellt. Fraktionschefin Simone-Tatjana Stehr erklärte im Rat: „Für uns ist das ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit zu optimieren.“ Zwar gebe es keine endgültige Sicherheit, aber die Datenbank sei eine Möglichkeit, im Vorfeld von Gesprächen eventuelle Probleme zu erkennen.

Das Zentrale Melde- und Auskunftssystem (ZeMAG) sammelt Daten über Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Androhungen von körperlicher Gewalt gegenüber Angestellten der öffentlichen Verwaltung. Vor Gesprächen können die Beschäftigten in der Datenbank prüfen, ob Kunden bereits auffällig geworden sind und Maßnahmen ergreifen.

Linke und AfD lehnen Antrag ab

Die Linke Liste lehnte den Antrag ab, da aus ihrer Sicht die Kundinnen und Kunden „stigmatisiert“ werden. Außerdem meldete der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik datenschutzrechtliche Bedenken an. Die AfD entschied ebenfalls gegen den Antrag. Es müsse darum gehen, die Ursachen zu bekämpfen, meint die Fraktion.

Die Oberhausener Stadtverwaltung soll nun den Datenbank-Einsatz in den städtischen Ämtern mit Kunden- und Bürgerkontakt, also auch in den Jugendämtern, prüfen. Fällt das Ergebnis positiv aus, soll das System schnell eingeführt werden.