Oberhausen. Ein Oberhausener plant eine große Kita. Das Projekt stockt. Der Investor macht der Stadt deshalb Vorwürfe. Die kann die Kritik nicht verstehen.

Dass an der Ecke Hansastraße/Güterstraße in Oberhausen einmal 58 Wohnungen, Büros, Tiefgaragen und eine Kita mit 120 Plätzen stehen sollen, ist im Moment schwer vorstellbar. Vom fertiggestellten Gebäudeteil mit acht Wohnungen aus hat man einen guten Blick auf das weiträumige Gelände. Früher war hier ein Reifenhändler untergebracht, momentan sind noch Lagerhallen zu sehen. Doch Mustafa Kocaoglu hat große Pläne. Der Oberhausener will bezahlbaren Wohnraum schaffen und eine Betreuungseinrichtung. Mehr als 20 Millionen Euro soll das Projekt kosten. Aber es hakt.

Im Jugendhilfeausschuss wurde berichtet, dass es keine Einigung über den zukünftigen Mietpreis der Kita gibt. Der Investor verlange pro Quadratmeter viel mehr, als gefördert wird. Der potenzielle Träger Fröbel will das nicht bezahlen. Kocaoglu ist irritiert. Er könne den Preis erst genau nennen, wenn er die Baugenehmigung habe (wir berichteten). Doch es ist nicht sein einziger Kritikpunkt: Auch, dass die Stadt jemanden vorschlägt, mit dem er keine Gespräche führt, stört ihn. Zudem fehle es ihm an Unterstützung. „Die Stadt entzieht sich ihrer Verantwortung“, sagt Mustafa Kocaoglu.

Investor macht Druck: Stadt könnte auch Kita bauen

Auf dem Gelände des ehemaligen Reifenhändlers Vergölst soll auch eine Kita mit 120 Plätzen entstehen. Momentan sind hier noch Lagerhallen.
Auf dem Gelände des ehemaligen Reifenhändlers Vergölst soll auch eine Kita mit 120 Plätzen entstehen. Momentan sind hier noch Lagerhallen. © FUNKE Foto Services | Gerd Wallhorn

Seine Vorwürfe haben einen pikanten Hintergrund. In Oberhausen werden wie in anderen Kommunen händeringend Betreuungsplätze gesucht. Durch die hohen Geburtenzahlen werden immer mehr Einrichtungen benötigt. Die Stadt selbst gibt an, dass freie Immobilien nur schwer zu finden seien. Mustafa Kocaoglu sagt: Die Stadt könnte das Projekt ebenso verwirklichen, mache sie aber nicht. Und er fügt hinzu: Er könnte leicht weitere Wohnungen statt der Kita bauen. Er wolle als gebürtiger Oberhausener aber ein Sozialprojekt verwirklichen.

Kitaprojekt: Stadt wehrt sich gegen Vorwürfe

Die Stadt hat eine ganz andere Auffassung. Die Verwaltung des Jugendamtes ist verwundert darüber, dass der Investor behauptet, erst nach Erhalt der Baugenehmigung einen Mietpreis nennen zu können. Der Investor habe gegenüber dem freien Träger schon einen Mietpreis genannt, „der deutlich über dem üblichen Mietzins in Oberhausen liegt“, heißt es auf Nachfrage der Redaktion. Gefördert wird aktuell ein Quadratmeterpreis von 11,37 Euro.

Kocaoglu sagt, die Preise würden derzeit explodieren. Nicht nur für Baustoffe, sondern auch für die Finanzierung. Er rechnet vor, dass er für eine Investitionssumme von vier Millionen Euro für die Kita sechs Prozent Zinsen zahlen müsse, das mache eine Zinsbelastung von 240.000 Euro im Jahr. Allein schon, um die Zinsen pro Monat zu decken, würde das Fördergeld in Oberhausen nicht ausreichen.

Träger-Suche liegt in der Verantwortung des Jugendamtes

Noch mehr stört den Investor, dass die Stadt ihn in die Suche nach einem Träger nicht eingebunden habe. Er habe kein Mitspracherecht, dabei gebe es in Oberhausen viele potenzielle Träger. Die Stadt erwidert, dass ein Träger, der öffentliche Mittel zur Finanzierung von Kitas erhält, bestimmte Voraussetzungen nach dem Sozialgesetzbuch und dem Kinderbildungsgesetz erfüllen müsse. Diese Verantwortung obliege dem Jugendamt und könne nicht an den Investor abgetreten werden. Er sei darüber schriftlich und mündlich informiert worden.

>>>Zum Hintergrund:Kita-Plätze: Nachfrage steigt auch in Oberhausen rapide

Am 1. September habe der Jugendhilfeausschuss beschlossen, dass Fröbel die Trägerschaft übernimmt. „Diese Auswahl des Trägers erhält nach Beschlussfassung Verbindlichkeit.“

Warum baut die Stadt nicht selbst?

Und warum hat die Stadt nicht von vornherein das Projekt zu sich genommen, um etwas gegen den Platzmangel zu unternehmen? Nach Darstellung der Stadt sei es verpflichtend für Kommunen, die Trägervielfalt einzuhalten. Deshalb würde bei jedem Neubauprojekt das Interesse der Trägerschaft einer öffentlich geförderten Einrichtung abgeklopft. Finden sich in Oberhausen keine Interessenten, wird der Kreis auf weitere anerkannte freie Träger ausgeweitet. Erst dann könnte die Stadt als Träger einspringen. Heißt: Da mit Fröbel ein anerkannter freier Träger gefunden wurde, ist die Stadt raus. Ein Investor scheidet als privater gewerblicher Träger aus, wenn das Projekt mit öffentlichen Mitteln gefördert wird.

Mustafa Kocaoglu will jetzt den weiteren Verlauf abwarten. Die Baugenehmigung habe er im Mai beantragt. „Normalerweise braucht das drei bis sechs Monate.“ Dazu sagt die Stadt: Der Bauantrag befinde sich in der Prüfung, das Projekt erfülle noch nicht die Vorgaben. Sie wird deutlich: „Ein positiver Abschluss des Baugenehmigungsverfahrens ist insbesondere mangels Erfüllung sämtlicher Genehmigungsvoraussetzungen bislang nicht möglich.“