Oberhausen. Bomben, kein Strom, keine Heizung, kein Wasser – über 3800 Menschen sind mittlerweile aus der Ukraine nach Oberhausen geflüchtet. Das kostet.
Weil Oberhausen eine der wenigen Kommunen in Deutschland mit einer ukrainischen Partnerstadt ist, zeigt sich die Stadt trotz ihrer finanziellen Armut großzügig, wenn es darum geht, den vor dem Ukraine-Krieg flüchtenden Menschen in der Not zu helfen.
„Eine Beziehung zu einer Partnerstadt wie Saporishja ist keine Einbahnstraße nur für gute Zeiten. Gerade in schlechten Zeiten müssen wir helfen, wo wir können“, gab der Oberhausener Oberbürgermeister Daniel Schranz schon zu Beginn des Krieges im Frühjahr 2022 die Richtung vor, als die ersten Wellen erschütterter Mütter mit ihren Kindern in Oberhausen ankamen.
Und tatsächlich hat die Stadt Oberhausen ihre Pflicht zur Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge im Vergleich zu anderen deutschen Kommunen mehr als erfüllt: 3800 ukrainische Kriegsflüchtlinge haben bis Ende Oktober 2022 Hilfe in Oberhausen gesucht, 3150 Personen sind nun offiziell in der Stadt gemeldet. Die anderen haben Oberhausen bereits wieder verlassen – aus unterschiedlichen Gründen. Dennoch liegt die Stadt mit 128 Prozent weit über dem Soll der ermittelten Flüchtlingsquote je Kommune in Deutschland.
Die Kosten allerdings für Unterbringung, Betreuung, Unterricht, Erzieherische Hilfen und Essen in Flüchtlingsheimen sind immens – und nur ein Teil der Aufwendungen wird der Stadt Oberhausen durch das Land NRW ersetzt. Das geht aus der neuen Prognose und Aufstellung zu den erwarteten Kosten bis Jahresende für alle Ukraine-Flüchtlinge in Oberhausen hervor. Das Papier legte kürzlich Kämmerer Apostolos Tsalastras dem Haupt- und Finanzausschuss vor.
Die Stadt Oberhausen rechnet mit Ausgaben von über 22 Millionen Euro für Ukraine-Kriegsflüchtlinge
Demnach kalkuliert die Stadt Oberhausen mit Ausgaben von 22,34 Millionen Euro für die Ukraine-Flüchtlinge. Immerhin 17,6 Millionen Euro davon bezahlt das Land NRW – durch direkte finanzielle Hilfen für die Asylbewerber, Bezahlung von Bildungsangeboten wie Sprachkursen oder Zuschüsse zu den Schulkosten sowie Erzieherischen Hilfen.
Dennoch bleibt damit die Stadt Oberhausen, die im nächsten Jahr erstmals über eine Milliarde Euro an Ausgaben plant, auf knapp elf Millionen Euro an Ausgaben für Ukraine-Flüchtlinge sitzen – und muss dafür entsprechende Kredite aufnehmen. Denn Rücklagen hat die Stadt Oberhausen keine mehr, sondern nur Schulden: zwei Milliarden Euro, also 2000 Millionen Euro.