Oberhausen. Der Christdemokrat Daniel Schranz regiert die einstige SPD-Hochburg Oberhausen bereits seit sieben Jahren. Die SPD hält seine Leistung für mager.

Sieben Jahre nach Amtsantritt des Oberhausener Oberbürgermeisters Daniel Schranz (CDU) hat die 19-köpfige SPD-Ratsfraktion dem Stadtoberhaupt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt.

Bei der Debatte zum Haushalt 2023 rechnete die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers mit der Leistung des Christdemokraten als Oberhaupt der Stadtverwaltung ab – und wirft der Rathaus-Führung „schlampige Arbeit“ vor. „Was wir uns beim besten Willen nicht leisten können, ist der fortgesetzte Chancentod durch Nachlässigkeit, Schlafmützigkeit, mangelnde Voraussicht oder löchriges Controlling an wichtigen Schaltstellen dieser Verwaltung. Und dafür, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, tragen Sie als Inhaber der Organisationsgewalt und Personalhoheit am Ende die alleinige Verantwortung.“

Als Beispiele nannte Bongers, die auch Landtagsabgeordnete ist, die erheblichen Mängel und Verspätungen beim wichtigen Innenstadt-Projekt „Brückenschlag“, beim Zukunftsfeld „Smart City“, die lahme Erstellung und Nicht-Beachtung von Masterplänen für Digitalisierung, Wirtschaftsförderung und Mobilität. „Die Liste der Themen, bei denen es klemmt und hakt und wo Oberhausen den Anschluss zu verlieren droht, wird länger und länger.“ Die SPD fordert hier schnelle und durchgreifende Verbesserungen.

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Dabei sieht die Fraktion offenbar auch Handlungsbedarf bei der oberen Führung der Stadtverwaltung, die neben Oberbürgermeister Daniel Schranz aus sechs Beigeordneten besteht, drei mit CDU-Parteibuch und drei mit SPD-Parteibuch. „Wenn es gar nicht anders geht, dürfen auch personelle Konsequenzen kein Tabu sein. Die Interessen der Stadt haben über dem Parteiinteresse zu stehen“, sagte Bongers.