Mainz/Oberhausen. Der schlechte Zustand der City beschäftigt die Oberhausener CDU-Ratsfraktion. Sie macht mehrere Vorschläge für mehr Sauberkeit in der Stadt.
In den bisher sieben Jahren Amtszeit von Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) haben die Beschäftigten der Stadtverwaltung und der Stadttöchter zwar einiges unternommen, um insgesamt das Stadtbild für Einheimische wie Besucher ordentlicher aussehen zu lassen. Doch nicht nur die 19 Ratsfrauen und -herren der CDU-Fraktion erfahren fast tagtäglich, dass Oberhausen vor allem in seinen drei Zentren noch ein weites Stück davon entfernt ist, eine „Heimatstadt“ (CDU) mit Wohlfühl-Umgebung zu sein.
„Man hat fast den Eindruck, dass die Bürger mehr Abfall einfach auf die Straße werfen, je mehr man die Straßen reinigt“, seufzt eine Christdemokratin über die Sisyphos-Arbeit, eine ganze Stadt Tag für Tag ordentlich sauber zu halten. Tatsächlich wird im Vergleich zu früher auf der Marktstraße in der Innenstadt viel häufiger gereinigt und morgens mit Kehrmaschinen von Rand zu Rand die Fußgängerzone – so weit es geht – geputzt. Doch sauber sieht es schon kurze Zeit später nicht aus – kann es angesichts der zahllosen dunklen Flecken auf dem offenporigen chinesischen Pflaster der 90er Jahre auch strukturell nicht sein.
Die Innenstadt macht vor allem für Außenstehende zu häufig den Eindruck, dass sich zu wenig Menschen liebevoll um die Optik des öffentlichen Raumes kümmern. Noch nicht gewöhnt an den Zustand der City hat sich beispielsweise der neue Planungsdezernent Thomas Palotz (CDU), der aus Dinslaken das Amt Anfang Januar übernommen hat. Mit Kamera ausgestattet hat er sich selbst bei einem Rundgang einen intensiven Eindruck verschafft, wo es überall auf und rund um die Marktstraße im Argen liegt.
„Offenbar wirkt der Raum so auf Menschen, dass diese glauben, hier müsse man Regeln der Sauberkeit nicht einhalten – und wirft einfach Müll auf den Boden. Wie kommt es eigentlich, dass uns die Dinge hier so entglitten sind?“, formuliert Palotz offen auf der dreitägigen Klausur der CDU-Ratsfraktion in Mainz die Probleme.
CDU: Viele Details tragen zum schlechten Eindruck in der City bei
Auf langwierig formulierte flächendeckende Konzepte, wie man die Optik im gesamten Stadtgebiet verbessern kann, wollen weder Palotz noch die CDU-Ratsfraktion warten. „Wir müssen einfach mal im Kern der Stadt anfangen, wo es brennt, wir müssen da aufräumen“, meint Palotz. Eine Idee: Ein Trupp von Fachleuten zieht durch die Innenstadt und schreibt alle Details auf, die stören, die repariert werden müssen. „Schrägstehende Laternen, Löcher im Pflaster mit einfachem Asphalt zugeschüttet – viele Details tragen ja zu dem schlechten Eindruck bei.“
In der intensiven Diskussion um die Sauberkeitsprobleme haben nach Angaben der CDU viele Fraktionsmitglieder Verbesserungsvorschläge gemacht – diese sollen nun in einem Sonder-Arbeitskreis detailliert zu konkreten Lösungsvorschlägen ausgearbeitet werden.
„Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung sind seit vielen Jahren unsere Kernthemen, wir müssen da weiter nachlegen“, sagt CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr. „Dabei kommt es auch auf jeden einzelnen Bürger an, nicht nach den Zuständigkeiten zu fragen, sondern mitzuhelfen, sein Umfeld sauber zu halten.“ Sie kenne Bürger, die nicht nur die Bürgersteige fegen, sondern sich vorbildlich auch um die Baumscheiben auf ihrer Straße kümmern. Die Stadt muss nach Ansicht der CDU aber mit gutem Beispiel vorangehen. Ein Beispiel seien die Kreisverkehre im Stadtgebiet. „Es ist eine Freude, den schön bepflanzten Concordia-Platz zu umfahren. Wir wollen, dass alle diese Knotenpunkte der Stadt einen positiven Eindruck hinterlassen.“
Denis Osmann, Planungspolitiker und Fraktionsvize der Fraktion, kündigte auf der Klausurtagung an, dass sich die Fraktion künftig stärker um die Optik planungspolitischer Maßnahmen kümmern werde – und will im übertragenen Sinne viele kaputte Fenster reparieren. „Wer als Eigentümer einer leerstehenden Immobilie nicht dafür sorgt, dass ein eingeschlagenes Fenster schnell repariert wird, der muss damit rechnen, dass sehr schnell viele andere Fenster zerstört werden.“
Container-Standorte für Altglas und Altpapier durch Unterflur-Container ersetzen
Eine Lösung für die 125 oft sehr schmuddelig wirkenden Container-Standorte für Altglas und Altpapier hat die Fraktion in Mainz ebenfalls erarbeitet: Sie setzt sich nun dafür ein, sämtliche Container-Standorte mit Unterflur-Containern zu ersetzen. Bisher haben die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) nur zwei davon testweise installiert – mit ordentlichem Ergebnis. „Die Container-Standorte laden offenbar Menschen ein, hier all ihren Müll rundherum abzuladen. Die Container und die Abhol-Fahrzeuge sind in die Jahre gekommen – jetzt ist ein guter Zeitpunkt, das System umzustellen“, ist Stehr überzeugt.