Oberhausen. . Daniel Schranz wird der erste CDU-Oberbürgermeister nach 60 Jahren in Oberhausen. Amtsantritt am 21. Oktober. Absolute Mehrheit im ersten Wahlgang.
Der Aufsteiger des Jahres heißt Daniel Schranz. Bundesweit beachtet schaffte es der 41-jährige Christdemokrat, die SPD-Hochburg Oberhausen zu knacken: Er gewann die Oberbürgermeister-Wahl am 13. September 2015 überraschend eindeutig gegen den Kandidaten von SPD, Grünen und FDP, Stadtkämmerer und NRW-SPD-Präsidiumsmitglied Apostolos Tsalastras.
Mit seinem „Wechsel“-Wahlkampf traf Schranz offenbar die Stimmung – gleich im ersten Wahlgang holte er 52,5 Prozent, sein Hauptkonkurrent kam nur auf 37,7 Prozent. Allerdings gingen nur 36,7 Prozent der Bürger zur Wahl.
Schwierige politische Lage im Rat
Schranz führte schon seit 2001 die CDU-Opposition im Rat, der Historiker und Politologe bewies Ausdauer: Schließlich blieb die CDU stets die schwächere Partei, zudem verlor er persönlich bereits 2004 als OB-Kandidat die Wahl gegen den populären Klaus Wehling (SPD), dessen Nachfolger er nun nach elf Jahren Amtszeit am 21. Oktober wurde. Erstmals seit 60 Jahren wird Oberhausen nun von einem CDU-Politiker regiert – erst einmal bis 2020. Allerdings hat Schranz im Rat keine eigene Mehrheit.
SPD, Grüne und FDP wollen als Ampelkoalition mit ihren 30 Sitzen aus der Ratswahl von Mai 2014 weiter regieren, obwohl ein Sozialdemokrat im OB-Amt nicht mehr mit seiner Stimme für die Mehrheit von 31 Stimmen im Rat sorgen kann. Die Opposition aus Linken, CDU, Bürgerbündnis BOB und Bürgerliste kommt zwar auch auf 30 Stimmen, doch schon in den ersten Ratssitzungen nach der Wahl zeigte sich: Während sich die Koalition bei zentralen Themen einig ist und der neue Oberbürgermeister staatsmännisch agieren muss, präsentieren sich die Oppositionsparteien uneinheitlich.
Vor dem Sieg von Schranz hatte Oberhausen einen intensiven Wahlkampf um das öffentlichkeitswirksame OB-Amt erlebt, bei dem besonders die SPD viel Geld und Werbe-Professionalität einsetzte. Tsalastras agierte inklusive eigener Talkshow („Postos Bahnhof“) an vielen Fronten, präsentierte sich als Kümmerer und versuchte, Versäumnisse seiner Partei und der Stadt der letzten Jahren aufzuholen.
Schranz setzt auf geringe Themenvielfalt
Schranz dagegen hielt sich zurück, wollte in vielen persönlichen Gesprächen punkten, machte Grilltouren und setzte auf wenige, aber populäre Themen: Handy-Skandal, roter Filz, zu hohe Steuern. Er versprach, sich mehr für die Wirtschaft einzusetzen und Bürger an Entscheidungen besser zu beteiligen.
SPD-Anhänger empfanden den Wahlkampf der CDU als unfair mit vielen unbewiesenen Vorwürfen. Die CDU wiederum sah ihre Aufgabe darin, den Finger in die Wunden zu legen, weil sich sonst in Oberhausen nichts verbessern würde.
Aus der Niederlage zog die SPD-Spitze Konsequenzen: Michael Groschek trat zurück, Dirk Vöpel wurde Parteichef. An der SPD-Fraktionsspitze blieb der erfahrene Wolfgang Große Brömer, die CDU-Fraktion führt Simone-Tatjana Stehr.
OB Schranz hat durchaus Sorge, dass die Ampelkoalition im Rat aus Enttäuschung der verlorenen Wahl eine Blockadepolitik betreiben werde, die Oberhausen ausbremsen könnte. Die Koalition verspricht jedoch konstruktive Mitarbeit und Unterstützung bei guten Vorschlägen des Oberbürgermeisters.
Schranz selbst reicht nun allen Parteien im Rat die Hand, versteht sich als Moderator im politischen Prozess. In seiner ersten Ratssitzung als neuer Oberbürgermeister am Montag, 2. November, sagte Schranz: „Lassen Sie uns gemeinsam der Stadt dienen und konstruktiv um Lösungen ringen.“