Oberhausen. Oberhausen nimmt jährlich siebenstellige Summen durch die Hundesteuer ein – doch wie kontrolliert die Stadt, wer seinen Hund angemeldet hat?
In kaum einer anderen Stadt in Nordrhein-Westfalen müssen Hundebesitzer seit Jahren eine derart hohe Hundesteuer bezahlen wie in Oberhausen. Während Tierfreunde für ihre vierbeinigen Mitbewohner in anderen Städten gerade mal ein Sechstel des Oberhausener Steuersatzes zahlen müssen, liegen die Einnahmen nach Angaben der Stadt Oberhausen auch im Jahr 2022 voraussichtlich wieder im Millionenbereich.
Immer mehr Hunde werden in Oberhausen gemeldet
Abschrecken lassen sich Oberhausener von den hohen Steuersätzen allerdings nicht: Im Vierjahresvergleich steigt die Anzahl an gemeldeten Hunden im Stadtgebiet weiter und weiter. Mitte August 2022 waren 12.617 Hunde steuerpflichtig bei der Stadt gemeldet, das sind 176 Tiere mehr als noch Ende 2021. 2018 waren noch deutlich weniger Hunde im Stadtgebiet registriert, damals wurden 11.744 Hunde, also 873 Tiere weniger, gemeldet.
Wie viel Geld ein Oberhausener Hundebesitzer jährlich nur an Steuern auf den Tisch legen muss, erklärt Frank Helling von der Pressestelle der Stadt: „Die aktuellen Steuersätze in Oberhausen zählen nach wie vor zu den höchsten im bundesweiten Vergleich. So beträgt die Steuer bei einem Hund 156 Euro pro Jahr, bei zwei Hunden werden jährlich jeweils 216 Euro fällig. Hält ein Hundebesitzer drei oder mehr Hunde, muss er pro Tier 252 Euro im Jahr zahlen.“
In anderen Gemeinden zahlen Hundehalter 15 Prozent der Oberhausener Steuern
Zum Vergleich: In der nordrhein-westfälischen Gemeinde Lienen zahlt ein Hundebesitzer bei einem Hund nur 24 Euro im Jahr, das sind rund 15 Prozent der Oberhausener Hundesteuer. Dennoch ist Oberhausen mit den hohen Steuersätzen nicht alleine, auch in den Nachbarstädten Essen oder Mülheim sind ähnlich hohe Zahlungen erforderlich. Denn: Wie hoch die Hundesteuer ausfällt, legen die Städte und Gemeinden nach einer Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt selbst fest.
Aus diesen Einnahmen ergibt sich für die Stadt im Jahr 2022 vorläufig ein Gewinn von 1,91 Millionen Euro (2021: 1,88 Millionen Euro). Da die Verwendung von Steuereinnahmen allerdings nicht zweckgebunden ist, kommt die Hundesteuer den Hundehaltern nicht unbedingt direkt zugute, etwa in Form von weiteren Freilaufflächen. Dennoch eine gute Nachricht für Hundebesitzer: Eine weitere Erhöhung der seit 2009 geltenden Steuersätze ist nicht geplant, zudem wird auch weiterhin keine zusätzliche Kampfhundesteuer erhoben.
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Umfangreiche Hundezählung zu aufwendig
Doch wie kontrolliert die Stadt, ob Hundebesitzer ihre Tiere überhaupt anmelden und Steuern zahlen? Eine umfangreiche Hundezählung in allen Oberhausener Stadtteilen erfolgte zuletzt 2011, aufgrund des großen Aufwands ist derzeit keine weitere Zählung geplant. Deshalb muss sich die Stadt darauf verlassen, dass die Vierbeiner von ihren Haltern eigenständig angemeldet werden – dies ist über ein Online-Formular möglich.
Nach der Anmeldung erhält der Hundehalter eine Zahlungsaufforderung, das Geld wird dann per Lastschrift jährlich von der Stadt abgebucht. Kommt ein Hundebesitzer den Zahlungen nicht nach, passiert nach Angaben der Stadt Folgendes: „Die Finanzbuchhaltung der Stadt Oberhausen erlässt für die säumigen Ansprüche im ersten Schritt eine Mahnung mit Mahngebühren und Säumniszuschlägen.“ Bei weiter ausbleibenden Zahlungen läge dann eine Ordnungswidrigkeit vor, welche grundsätzlich mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden kann.