Oberhausen. Antragsstau und Terminfrust: Die Beschwerden über das Oberhausener Ausländeramt sorgen seit 2021 für großen Ärger. Jetzt reagiert die Stadt.

Wer einen Aufenthaltstitel in Oberhausen verlängern oder beantragen will, muss sich auf eine lange Wartezeit einstellen. Aktuell sei die Nachfrage nach Terminen im Ausländeramt wieder sehr hoch, bestätigt Horst Ohletz, Leiter des Bereichs Öffentliche Ordnung bei der Oberhausener Stadtverwaltung. Jetzt ergreift die Stadt Maßnahmen, um der seit langem angespannten Situation entgegenzuwirken.

Wie lang die Wartezeiten für einen Termin aktuell sind, kann die Stadt „aufgrund der Vielzahl unterschiedlicher Anliegen mit stark differierenden Beratungs- und Bearbeitungszeiten“ nicht beantworten. „Alle Sachbearbeiter*innen sind jedoch bemüht, Termine zeitnah zu vergeben“, heißt es in einem Schreiben. Außerdem gebe es in der Oberhausener Ausländerbehörde nun einen Frontoffice-Bereich, erklärt die Stadt. Dort würden die Aufenthaltstitel beantragt und ausgehändigt.

Drei zusätzliche Mitarbeitende für den Antragsstau

Um die angestauten Aufträge abzuarbeiten, habe die Behörde drei zusätzliche Mitarbeitende eingestellt. Und die sind im Moment sehr gefragt. Unter anderem auch, weil zu den üblichen Anträgen die der ukrainischen Geflüchteten hinzukommen. Insgesamt seien im Zeitraum Anfang Februar 2022 bis Anfang Mai 793 Aufenthaltstitel in Oberhausen beantragt worden, teilt die Stadt mit. Darüber hinaus sei eine Online-Terminvergabe in Planung.

Gerade in der Zeit vor den Sommerferien sei der Bedarf an Aufenthaltstiteln ohnehin sehr hoch, weiß Horst Ohletz. „Um nach einem Urlaub (zum Beispiel in der Türkei) wieder einreisen zu können, wird die Aufenthaltserlaubnis benötigt“, erklärt ein Stadtsprecher das Phänomen. „Kann die Aufenthaltserlaubnis bei einer Kontrolle der Bundespolizei nicht vorgelegt werden, wird die Wiedereinreise verweigert.“

Das Thema ist nicht neu in Oberhausen

Auf eine weitere Konsequenz macht die Fraktion der Linken Liste auf ihrer Internetseite aufmerksam: „Ein dringend benötigter Termin für die Registrierung oder Verlängerung von Aufenthaltspapieren kann Monate dauern. Dies kann dazu führen, dass staatliche Leistungen nicht ausgezahlt werden, was eine direkte Auswirkung auf die Lebenssituation hat.“ So können Menschen ohne deutschen Pass auch in einen Teufelskreis aus Abhängigkeiten geraten, wenn dringend benötigte Bescheinigungen zum Beispiel für einen neuen Job nicht ausgestellt werden.

Dass die Termine in der Oberhausener Ausländerbehörde rar sind, ist kein neues Thema. Im Jahr 2021 häuften sich außerdem Beschwerden aus Zuwandererfamilien: Das Ausländeramt sei kaum zu erreichen – weder telefonisch noch per Mail. Damals gab die Behörde die Corona-Pandemie als Grund an. Termine könnten nicht mehr vor Ort angeboten werden, was zu Einschnitten beim Service geführt habe. Aus dem Rathaus hieß es: Man gehe das Problem an.

Online-Terminvergabe geht im Sommer an den Start

Ähnlich war es beim Oberhausener Bürgerservice. Teilweise mussten die Bürgerinnen und Bürger wochenlang auf einen Termin warten, um den Personalausweis zu verlängern. Teilweise waren die Mitarbeitenden trotz täglicher Anrufe nicht erreichbar. Die Stadt reagierte auf die Kritik mit zusätzlichem Personal, wieder hergerichteten Wartezonen, einer optimierten Terminvergabe und einem neuen Aufrufsystem.

Wie sich die neue Terminvergabe bei der Ausländerbehörde auf die Situation auswirkt, wird sich noch zeigen. Die technischen Vorbereitungen seien zwar abgeschlossen, berichtet die Stadt, nun müsse aber zunächst das neue Personal eingearbeitet werden. Im Sommer soll das neue Angebot dann an den Start gehen.