Oberhausen. Wilder Müll, verdreckte öffentliche Flächen - das ist in allen Stadtteilen ein Dauerärgernis. Die Stadt will auf Beschwerden schneller reagieren.
Es gibt ein spezielles Thema, das in Oberhausen das ganze Jahr über aktuell ist: Wilder Müll und Müllprobleme im Stadtgebiet. Jetzt verstärkt die Stadt ihren Kampf gegen diesen Missstand.
Für das Aufgabengebiet „Abfallgefäße und wilde Müllkippen“ sind zur Zeit zwei Vollzeit-Stellen im Fachbereich Klima- und Ressourcenschutz vorhanden. Eine weitere feste Stelle soll nun hinzukommen. Zudem sollen im Bereich der Servicekräfte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) zwei Stellen entfristet werden. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung entschieden.
Das Thema wilder Müll nimmt im Rathaus immer mehr Zeit und Arbeitspotential in Anspruch. Dabei geht es um wilde Müllkippen, vorzeitig herausgestellten oder nicht angemeldeten Sperrmüll, um überfüllte Papierkörbe, um die Verschmutzung der Containerstandplätze, um die Überfüllung von Hausmülltonnen.
Die Gründe für die verschärfte Problemlage seien vielschichtig, heißt es im Rathaus. Zum einen spiele die intensive Aufklärungsarbeit eine Rolle, wodurch auch die zentrale Beschwerde-Hotline stärker gefragt sei. Zum anderen sei eine generelle Zunahme von wilden Müllkippen und illegalen Ablagerungen von Sperrmüll zu verzeichnen, was auch die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) bestätigen.
60 herrenlose Einkaufswagen pro Monat
Weitere Faktoren spielen eine Rolle: Zusätzliche Servicedienstmitarbeiter beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD), wegen Corona befristet eingestellt, führen zu einem erhöhten Aufkommen an Müll-Meldungen, die in Ordnungswidrigkeiten resultieren. So werden auf diesem Weg monatlich rund 60 herrenlose Einkaufswagen, die häufig im Innenstadtbereich abgestellt werden, lokalisiert, gemeldet und beseitigt. Der Anteil des Tätigkeitsfeldes „Wilde Müllkippen“ beträgt bei den KOD-Teams derzeit beachtliche 40 Prozent.
Beschwerde-Hotline: Wilder Müll
Wilde Müllkippen können Bürgerinnen und Bürger unter 0208 825 7777 oder mit einem Online-Formular melden, das auf der Internetseite der Stadt zu finden ist.Anzugeben sind der Ort sowie die Art und die Menge der Müllablagerung. Die Hinweisgeber sollten ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse hinterlassen, damit Rückfragen möglich sind.
Die gestiegenen Fallzahlen haben dazu geführt, dass insbesondere die Bearbeitung von wilden Müllkippen (Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens, OWI) nicht mehr zeitnah erfolgen kann und sich in diesem Arbeitsbereich mittlerweile ein Rückstand von über 200 Ordnungswidrigkeitsanzeigen aufgestaut hat. Neben den Rückständen bei den OWI-Anzeigen gibt es erhebliche Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen für Abfallbehälter (Ab-, An-, Ummeldung). Die Folge: Betroffene Bürger sind frustriert und verärgert.
Um die skizzierte Arbeitsverdichtung aufzufangen, wird nun eine weitere Vollzeitstelle eingerichtet. Zudem erfolgt die Entfristung von zwei KOD-Servicestellen. Die Finanzierung der neuen Vollzeitstelle soll über den Gebührenhaushalt erfolgen, was nach der Rechnung der Stadt zu maximal 67 Cent Mehrkosten für einen 4-Personen-Haushalt führt. Die entfristeten KOD-Stellen sind bereits im Personalkostenetat für das Jahr 2022 aufgrund der Corona-Pandemie enthalten. Für die Entfristung entstehen deshalb im Jahr 2022 zunächst keine zusätzlichen Ausgaben. Danach können 40 Prozent der Kosten über den Gebührenhaushalt abgerechnet werden; der Rest kann eventuell durch erhöhte Bußgeldeinnahmen aus dem Bereich Wilder Müll refinanziert werden.