Oberhausen. Die Oberhausener Stadtspitze war stolz auf eine Rekordsumme an geplanten Investitionen im Jahr 2020: 127 Millionen Euro. Doch das klappte nicht.
Oberhausen hat es im vergangenen Jahr nicht geschafft, die angepeilte Rekordsumme von 127 Millionen Euro an Investitionsgeldern in die städtische Infrastruktur, angefangen von Straßen bis hin zu Schulsanierungen, zu stecken. Tatsächlich verbaut wurden nur 75,3 Millionen Euro.
Das geht aus dem offiziellen Jahresabschluss 2020 von Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras hervor, der dem Rat nun vorgelegt wurde. Der Osterfelder SPD-Ratsherr Thomas Krey findet diese Entwicklung äußerst bedauerlich, da gerade Oberhausen händeringend auf jeden Euro Investition in die Infrastruktur angewiesen ist. „Wir haben 52 Millionen Euro weniger Investitionen ausgegeben als geplant; das ist eine erschreckende Zahl und eine große Lücke, die wir schließen müssen“, sagte der Bezirksbürgermeister im Rat.
Im Schnitt 30 Prozent weniger Investitionen als eingeplant
Warum die Stadt Oberhausen im Pandemiejahr 2020 rund 40 Prozent der Investitionsmittel nicht ausgeben konnte, wurde in der Ratssitzung nicht erwähnt. Allerdings ist diese Entwicklung keineswegs neu und nur durch Corona bedingt, sondern ist jahrelange Tradition: Oberhausen hat es in den vergangenen 13 Jahren nur ein einziges Mal geschafft, alle fürs jeweilige Jahr eingeplanten Investitionsgelder zu verbauen. Im Schnitt der Jahre 2008 bis 2019 hat das Rathaus mit seiner damaligen Stadttochter Oberhausener Gebäudemanagement (OGM) satte 30 Prozent der eingeplanten Investitionsmittel nicht ausgegeben.
Die Gründe für diese zögerliche Ausgabepolitik sind vielfältig: Mal fanden die ausführenden Stellen bei der Ausschreibung des Auftrags keinen geeigneten Handwerksbetrieb, mal fehlten die Planungskapazitäten bei Stadt und Stadttöchtern, mal verzögerten sich Baustellen aus organisatorischen Gründen, mal warteten die einen auf die ausführenden Arbeiten der anderen, mal standen die Fördermittel doch erst später zur Verfügung, mal wurde die Abrechnung der Gelder aufs nächste Jahr verschoben. Im Kommunalwahlkampf, im September 2020, hat die SPD dies massiv kritisiert.
Trotzdem ein Rekord-Investitionsjahr
Allerdings weist die Stadtspitze daraufhin, dass in den Amtsjahren von Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) 250 Millionen Euro in die Infrastruktur (2016 bis 2020) ausgegeben worden sind, in den Jahren 2011 bis 2015 nur rund 134 Millionen Euro. Mit 75,3 Millionen Euro an ausgegebenen Investitionen ist das Jahr 2020 trotz der Pandemie ein Rekord-Investitionsjahr in der Geschichte Oberhausens.
Nach dem Gesamtabschluss des Haushaltes 2020 hat die Stadt Oberhausen insgesamt 845 Millionen Euro ausgegeben und Erträge von 870 Millionen Euro erwirtschaftet. Damit erreichte die Stadt einen höheren Überschuss als geplant: 2,9 Millionen Euro statt wie anvisiert 638.000 Euro. An Zinsen für die 1,9 Milliarden Euro Altschulden zahlte die Stadt 22,3 Millionen Euro.