Oberhausen. Gute Nachrichten für pandemie-gebeutelte Mütter und Väter: Die Stadt erlässt ihnen im Juni die Gebühren für Kita und Offenen Ganztag.
Jetzt ist es offiziell: Oberhausener Eltern müssen für den Monat Juni 2021 keine Beiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich bezahlen. Darüber hinaus soll ein weiterer Monat kurzfristig an die Zahlungspflichtigen erstattet werden, wie die Stadt mitteilt. Die Rahmenbedingungen zur Erstattung würden derzeit noch erarbeitet.
Die Monate Februar bis Mai sind noch ungeklärt
Die Stadt macht jedoch darauf aufmerksam, dass bisher kein Erlass des Landes NRW hierzu vorliegt und der Verzicht auf den Beitragseinzug deshalb zunächst nur vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht erfolgt. Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen worden sind, erhalten alle zahlungspflichtigen Eltern eine Mitteilung. Das Land beteiligt sich mit Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses vom 6. Mai 2021 dabei zur Hälfte an dem Ausfall der Beiträge. Die kommunalen Spitzenverbände drängen weiter auf eine komplette Klärung der Monate Februar bis Mai 2021.
Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge für den Juni auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung für Juni zu verzichten. Sollte dies aufgrund der Vorlaufzeiten nicht möglich sein, so wird eine Erstattung seitens der Finanzbuchhaltung der Stadt Oberhausen erfolgen.
