Oberhausen. Die Grünen in Oberhausen kritisieren die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Leidtragenden seien Kita-Kinder und deren Eltern.

Kinder drohen in der anhaltenden Corona-Pandemie weiter auf der Strecke zu bleiben. Davor warnen die Oberhausener Grünen angesichts der Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch die Bundesregierung.

Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass Kitas ab einer Inzidenz von 165 in den Notbetrieb übergehen. Dieser Wert fuße jedoch auf keiner wissenschaftlichen Grundlage, sagt der jugendpolitische Sprecher der Grünen, Sebastian Girrullis. „Während in den Schulen wenigstens Distanzunterricht möglich ist, wird den jüngsten Kindern einmal mehr das Elementarbildungsangebot gänzlich vorenthalten.“

Aus entwicklungspsychologischer und sozialer Sicht sei dies „eine Katastrophe“. Um diese einzudämmen, fordern die Grünen „ein regelmäßiges und verlässliches Testangebot“. Außerdem sollten neben den Kita-Angestellten ebenso alle Eltern schnellstmöglich eine Impfung erhalten.

Girrullis kritisiert zudem, „dass Familien wieder kurzfristig ihren Alltag umstrukturieren müssen, während sie weiterhin volle Kita-Beiträge bezahlen. Hier sehen die Grünen das Land NRW in der Pflicht. „Die Nichterstattung der Kita-Beiträge für Februar bleibt eine Unverschämtheit! Die Begründung von Minister Stamp, man müsse die Kosten für Impfungen des Personals und für Testungen decken, war schon im März unverfroren und wirkt angesichts der Tests, die es nun seit vergangener Woche gibt und die mindestens für U3-Kinder praktisch nicht anwendbar sind, nur noch zynischer.“ NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte tatsächlich Anfang März Hoffnungen auf eine schnelle Erstattung von Kita-Gebühren für den Monat Februar zunächst gedämpft.