Oberhausen. Das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen läuft - ein wichtiges und heiß umstrittenes Verkehrsprojekt.
Frühestens Anfang 2022 könnten am Autobahnkreuz Oberhausen die Baggerschaufeln kreisen und der Arbeiten zum Ausbau des Knotenpunktes von A2, A3 und A 516 starten. Die Betonung liegt hierbei auf "frühestens". Denn: Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren mit vielen Unwägbarkeiten und der Möglichkeit großer zeitlicher Verzögerungen.
Für die zweite Jahreshälfte 2021 ist der vorgeschriebene Erörterungstermin im Zuge dieses Verfahrens vorgesehen. Insgesamt liegen laut der seit 1. Januar 2021 neu verantwortlichen Bundesautobahngesellschaft 165 Einwendungen vor. 122 Einwendungen wurden von Privatpersonen eingebracht, 43 Einwendungen bzw. Stellungnahmen kamen von Trägern öffentlicher Belange, zum Beispiel den Naturschutzverbänden.
Es gibt laut Autobahngesellschaft Einwendungen zu vielen Teilen des Entwurfes. Dazu gehören unter anderen Einwendungen zur technischen Planung, zu den Immissionen und Verkehrsuntersuchungen sowie zur Entwässerung und weiteren Themen, die die Umwelt betreffen.
Aufwändiges Verfahren
"Wenn alle Einwendungen geklärt sind, könnte danach der Planfeststellungsbeschluss geschrieben werden. Frühestens Anfang kommenden Jahres könnte dann dieser Beschluss vorliegen, sollte alles reibungslos ablaufen", erläutert Elmar Kok, Sprecher der Niederlassung Rheinland, Außenstelle Essen, der Autobahn GmbH des Bundes. Er vergisst dabei nicht den deutlichen Hinweis: Die Dauer der Planfeststellung könne sich gegebenenfalls verlängern bis alle rechtlichen Fragen geklärt seien.
Die Bezirksregierung in Köln trifft den abschließenden Planfeststellungsbeschluss für das Oberhausener 275-Millionen-Euro-Projekt. Gegen diesen Beschluss kann vor den Verwaltungsgerichten Klage erhoben werden. Erst wenn es einen rechtskräftigen Beschluss gibt, kann gebaut werden.
In einzelnen Abschnitten
Wegen der Größe des Projektes werde man in einzelnen Bauabschnitten arbeiten, ergänzt Elmar Kok. Kernpunkt des Vorhabens ist eine neue Brücke ("Überflieger") für den Verkehr aus Richtung Duisburg/Köln in Richtung Arnheim. In einigen Bereichen, beispielsweise an Brückenbauwerken, könne mit den Arbeiten nach dem Vorliegen eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses "relativ zeitnah begonnen werden", so Sprecher Elmar Kok.
Die schon sehr früh aktiv gewordene Bürgerinitiative Dunkelschlag, aber auch Umweltschützer und ein neu gegründetes Bündnis von Vereinen und Verbänden aus dem Oberhausener Stadtnorden fordern mit Blick auf die Ausbaupläne einen geringstmöglichen zusätzlichen Flächenverbrauch und befürchten, dass bis zu 5000 Bäume im Sterkrader Wald gefällt werden, wenn die Ausbaupläne nicht verändert werden. Alternativ möglich wäre zum Beispiel auch eine Bypass-Variante ohne "Überflieger", ähnlich wie etwa am Autobahnkreuz Köln-West, was aber offenbar mit deutlich erhöhten Kosten verbunden wäre. Auch die Stadt Oberhausen dringt auf einen möglichst umweltschonenden Ausbau. Befürworter des Projektes verweisen vor allem auf den dann deutlich verbesserten Lärmschutz.
Ein neuer Akteur
Mit der Autobahngesellschaft des Bundes hat unterdessen ein neuer Akteur die Bühne betreten, wenn es um die Fernstraßen in Deutschland geht - das gilt auch für NRW: So hat Straßen.NRW die Zuständigkeit für die Autobahnen zum 1. Januar 2021 an die Autobahn GmbH des Bundes abgegeben. Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen erfolgen seit Jahresbeginn also nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in direkter Bundeszuständigkeit.