Oberhausen. Das Bündnis „Oberhausen sattelt um“ fordert, dass im städtischen Haushalt rund fünf Millionen Euro für den Radverkehr eigeplant werden.
Radfahren wie in Kopenhagen oder Amsterdam: Davon ist Oberhausen noch weit entfernt. Um den Verkehr fahrradfreundlicher zu machen, fordert das Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um" in einem offenen Brief an die Fraktionen, dass pro Einwohner 25 Euro im städtischen Haushalt für die Radinfrastruktur eingeplant werden sollen. Das wäre eine Summe von rund fünf Millionen Euro. Mit dem Geld sollen neue Radwege geschaffen und bereits vorhandene gepflegt werden.
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Der Anlass für den offenen Brief war eine Veranstaltung zum Thema Radverkehr des Allgemeinen Deutsche Fahrradclubs (ADFC) Oberhausen/Mülheim gemeinsam mit dem Aktionsbündnis vor der Kommunalwahl mit Vertretern der Parteien CDU, SPD, die Grünen und der Linken Liste. „Die Ideen, die die einzelnen Vertreter im Hinblick auf eine mögliche Weiterentwicklung der Fahrradinfrastruktur in Oberhausen vorstellten, waren sehr unterschiedlich. Einigkeit herrschte allerdings parteiübergreifend darüber, dass für den Ausbau der Radinfrastruktur in Oberhausen und für deren Erhalt ein Budget im nächsten öffentlichen Haushalt festgeschrieben werden muss“, heißt es in dem Brief.
ADFC-Sprecher Burkard Schmidt bemängelt die Umsetzung des Vorhabens: „Wir sind jetzt enttäuscht. Vier Leute waren bei der Talkrunde und haben gesagt: Wir brauchen ein Budget und bei den Haushaltsverhandlungen ist davon nichts zu sehen." Die Linken hätten als einzige Partei einen Antrag gestellt. Ein Budget sei nach Auffassung des Bündnisses allein schon notwendig, um den Eigenanteil der Stadt von zehn Prozent im Fall einer Förderung einzelner Radinfrastrukturprojekte durch das Land und den Bund gewährleisten zu können.
Budget für Radinfrastruktur ist im Haushaltsplan nicht sofort erkennbar
Andrea-Cora Walther, ehemalige Ratsfrau der Bürgerliste, erklärt, dass nicht auf Anhieb erkennbar sei, wie viel Geld im städtischen Haushalt für den Radverkehr ausgegeben wird. „Es ist so, dass im städtischen Haushalt nicht getrennt wird, was jetzt für den Straßenbau oder für Geh- oder Radwege ausgegeben wird. Deshalb hat man keinen richtigen Zugang zu den Zahlen, wie viel jetzt rein für die Fahrradinfrastruktur ausgegeben wird." Der überwiegende Teil werde aber für den Autoverkehr ausgegeben und nicht für Fußgänger, Radfahrer oder den öffentlichen Nahverkehr.
Heike Hansen von den Linken kritisiert, dass in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im verabschiedeten Straßen- und Wegekonzept für die kommenden Jahre kaum Radwege mitgeplant sind. „Die Planungen sind nach wie vor nicht zeitgemäß und da ändert sich nichts. Und daher kommt unsere Forderung, dass sich mit einem Budget auch die Haltung ändern muss, die noch nicht gegeben ist.“
Aktionsbündnis: Radwege sollen besser unterhalten und gepflegt werden
Das Aktionsbündnis fordert ebenfalls, dass im Oberhausener Haushalt Gelder für die Erhaltung und Pflege der bestehenden Radwege ausgewiesen werden, denn viele Wege und Markierungen würden schon seit Jahren Mängel aufweisen. „Grundsätzlich wurde nicht in den Geh- und Radverkehr investiert“, sagt Burkhard Schmidt. Problematisch sei es seiner Meinung nach, dass seit Jahren die Anzahl der Autos in Oberhausen steigt. Dadurch seien beispielsweise viele Parkplätze notwendig, was hohe Kosten verursache. „Eine Investition in den Radverkehr bedeutet auch wenig Staus. Wir haben während Corona gesehen, dass 10 bis 15 Prozent weniger Verkehrsaufkommen, den ganzen Verkehr flüssiger machen.“
Für viele Kurzstrecken werde in Oberhausen immer noch das Auto genutzt, weshalb sich das Aktionsbündnis insbesondere für den Radverkehr im Alltag stark macht. „Viele wollen Fahrradfahren. Insbesondere beim Ausflugsverkehr gibt es einen Boom", hebt Burkard Schmidt hervor. Gründe, warum in Oberhausen das Fahrrad häufig im Keller stehen bleibt, seien nach Angaben des ADFC-Sprechers unter anderem die Gefahren für Radfahrer durch kaputte Wege und parkende Autos auf den Radstreifen.
Aktionsbündnis wünscht sich ausreichend Personal
„Wir möchten gerne, dass die Radwege gereinigt und vernüftig unterhalten werden und dass Personalressourcen aufgabengerecht vorhanden sind. Wir möchten, dass die Markierungen wieder in Stand gesetzt werden und das geht eben nur, wenn Gelder im Haushalt eingeplant werden", fasst der ADFC-Sprecher die Forderungen zusammen. Ein positives Beispiel seien nach Auffassung der Initiative die neuen Radfahrstreifen an der Teutoburger Straße.
>>> Info: Aktionsbündnis „Oberhausen sattelt um“
Das Aktionsbündnis wird durch den ADFC, BUND, Parents for Future, die Linke Liste, die Grünen und auch Einzelpersonen unterstützt. Die Initiative macht mit verschiedenen Aktionen auf sich aufmerksam. So fand beispielsweise an Halloween eine Fahrraddemo statt, bei der die Unterstützerinnen und Unterstützer verkleidet durch die Oberhausener Innenstadt gefahren sind.