Oberhausen. Die Oberhausener Linken wollen Radler und Fußgänger bei den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur besser berücksichtigen – mit viel Geld.
Die Oberhausener Linke Liste will im Stadtrat erreichen, dass im nächsten Haushalt für das Jahr 2021 ein fester Betrag für die Schaffung und Pflege von Rad- und Fußwegen bei den städtischen Ausgaben eingeplant wird.
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„Für die Höhe des Etats haben wir 25 Euro pro Einwohner veranschlagt, das entspricht einem Betrag von 5,3 Millionen Euro“, erklärt Linken-Stadtplanungspolitiker Michael Hake. Im Wahlkampf hätten praktisch alle Parteien angegeben, es sei notwendig, mehr für den Ausbau der Radinfrastruktur zu tun. „Jetzt besteht die Möglichkeit, dies auch einzulösen.“
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Ein Haushaltsetat für Fuß- und Radwege ist nach Auffassung der Linken allein schon deswegen notwendig, um den Eigenanteil der Stadt von zehn Prozent im Fall einer Förderung einzelner Radinfrastrukturprojekte durch Land oder Bund gewährleisten zu können. Ein fester Etat würde die Chancen verbessern, bei Förderanträgen berücksichtigt zu werden.
Fünf Millionen Euro ist viel Geld – doch die Linken rechnen vor, dass auch die Infrastruktur für Autofahrer hohe Aufwendungen verursacht. Ein öffentlicher Parkplatz kostet die Stadt demnach mindestens 60 Euro an Unterhalt pro Jahr. Bei circa 100.000 Fahrzeugen in Oberhausen belaufen sich die Kosten alleine für den Unterhalt auf sechs Millionen Euro. Die Stadt Oberhausen will im nächsten Jahr insgesamt knapp 900 Millionen Euro ausgeben.