Oberhausen. . Das wird viele Oberhausener erschrecken: Die Stadt muss deutlich höhere Preise für ihre Dienste nehmen – Müll, Abwasser, Straßenreinigung.
Zwei Jahre hintereinander sind die Müllgebühren in Oberhausen deutlich gesunken – doch ab Januar 2019 müssen Hauseigentümer und Mieter wieder schmerzlich mehr für den städtischen Service zahlen: Die Kosten für Abfallbeseitigung, Entwässerung und Straßenreinigung schnellen in die Höhe.
Der Preissprung fällt so stark aus, dass zumindest die von der Stadt stets berechnete Musterfamilie im nächsten Jahr so viel Gebühren an die Stadt zahlen muss wie nie zuvor: Statt gut 938 Euro muss der Vier-Personen-Haushalt, der 80 Liter Müll wöchentlich produziert und 200 Kubikmeter Schmutzwasser im Jahr verbraucht, über 973 Euro an die Stadt überweisen – ein Plus von fast 35 Euro.
Prozentual beträgt die Verteuerung damit immerhin 3,7 Prozent – das ist mehr als die aktuelle Preissteigerung von 2,5 Prozent. Dazu kommen für die Musterfamilie noch die Anteile an der Grundsteuer (rechnerisch 214 Euro pro Bürger), deren Erhöhung die Stadtspitze für 2019 gerade so eben noch abwenden konnte.
In zwei Jahren sind Preise gesunken
Die Zahlen gehen aus der aktuellen Abgabesatzung der Stadt Oberhausen hervor, die der Rat im Dezember genehmigen soll. In den beiden Vorjahren waren die Gebühren dank der durch Gerichtsurteile neu berechneten Müllverbrennungspreise noch gesunken, 2018 um 0,8 Prozent, 2017 um zwei Prozent. Doch dieser Vorteil wird nun komplett aufgezehrt.
Schuld an der großen Kostenlast für Bürger haben die wieder steigenden Müllgebühren (plus 4,5 Prozent) und die seit Jahren überdurchschnittlich anziehenden Kosten der Entwässerung (plus 3,5 Prozent). Wie sehr sich die städtische Dienste verteuert haben, sieht man bei einem Blick zurück aufs Jahr 2006: Vor zwölf Jahren zahlte die Oberhausener Musterfamilie 756 Euro im Jahr, jetzt werden es mit fast 1000 Euro über 300 Euro mehr sein. Dabei sind vor allem die Abwasserkosten explodiert.
Politiker kontrollieren die Kalkulation
Für Oberhausener Lokalpolitiker, die die Gebührenkalkulationen kontrollieren, ist es nicht einfach, die von den Dienstleistern angegebenen Kosten für Bürger abzuwenden.
So hat bereits die Preisüberwachungsstelle die Verbrennungspreise der GMVA-Müllöfen als korrekt gewertet – sie betragen im nächsten Jahr 98 Euro je Tonne Hausmüll (plus 8,6 Prozent). Die Vorhaltekosten der GMVA dürfen laut Preisüberwachungsstelle um erstaunliche 46 Prozent auf 13,9 Euro pro Tonne angehoben werden. Zudem benötigen die Wirtschaftsbetriebe WBO für die Müllabfuhr 3,75 Prozent mehr.
Auffällig ist auch, dass der Zinssatz für den fiktiven Kaufwert der Abwasserkanäle immer noch bei 6,1 Prozent liegt – in Niedrigzinsphasen ein überraschender Wert.