Oberhausen. Vier Stunden diskutierte die SPD Oberhausen hinter verschlossenen Türen über Lehren und Konsequenzen aus der Kommunalwahl. Wie geht es weiter?
Die SPD peilt im Stadtrat keine Koalition mit anderen Parteien an und setzt auf die sachlich-konstruktive Zusammenarbeit zu Einzelthemen. Das erklärte Parteichef Dirk Vöpel am Montag auf Anfrage unserer Redaktion nach der rund vierstündigen Klausur der Sozialdemokraten am Wochenende.
Der Parteivorstand der SPD traf sich am Samstag mit den Ortsvereins-Vorständen und weiteren Parteivertretern zu einer Klausur im Haus Union, um eine erste Bilanz zu Wahlergebnis und Wahlkampf zu ziehen und um das partei-interne Stimmungsbild zur künftigen Arbeit im Stadtrat auszuloten.
„Niemand hat bei unserer Klausur gesagt, wir müssten jetzt ganz schnell Teil einer Koalition werden“, berichtete Dirk Vöpel im Gespräch mit unserer Redaktion. Die SPD erzielte am 13. September bei der Kommunalwahl 31,7 Prozent, sie liegt nun bei den Sitzen im Stadtrat gleichauf mit der CDU (19 Sitze) und gewann nur noch 13 von 29 Stimmbezirken direkt.
„Das ist kein Wahlergebnis, das wir als klaren Regierungsauftrag werten können“, sagte Dirk Vöpel mit Blick auf das Stimmungsbild in der jüngsten Klausurtagung. Der Arbeitsauftrag des Wählers laute eher: konstruktive Oppositionsarbeit, was im Falle des Falles nicht ausschließe mit den anderen Parteien sachorientiert zu kooperieren. Für die SPD müsse es jetzt darum gehen, eine umfassende Fehleranalyse zu betreiben, einen gründlichen Erneuerungsprozess einzuleiten und künftig „spürbarer und lauter“ in der öffentlichen Wahrnehmung in Erscheinung zu treten: „Wir sind mit unseren Themen nicht, wie erhofft, zum Wähler durchgedrungen.“ Der SPD-Chef unterstreicht, dass die jüngste Klausur lediglich „ein erster Aufschlag“ gewesen sei, dass noch weitere Treffen und Gespräche etwa mit den Kandidaten in den einzelnen Wahlkreisen folgen werden. Man wolle die angesprochene Fehleranalyse dann „in konstruktive Lösungsvorschläge“ für die Parteiarbeit umsetzen, ergänzt Fraktionschefin Sonja Bongers.
SPD-Chef will wieder für Bundestag kandidieren
Die Tage nach großen Wahlterminen sind ja partei-intern oft ziemlich turbulente Zeiten. Auf Nachfrage unserer Redaktion stellte der Oberhausener SPD-Chef und Bundestagsabgeordnete deshalb einen weiteren Punkt klar: Es könne keine Rede davon sei, dass er sein Bundestagsmandat aufgeben wolle, dass er also bei der nächsten Bundestagswahl 2021 nicht mehr kandidieren wolle. Er sei auf jeden Fall dazu bereit („Ich habe nach wie vor richtig Bock auf Politik“), alles Weitere hänge natürlich vom entsprechendem Votum der Partei ab.
SPD-Parteitag am 30. November
Der Unterbezirks-Parteitag der SPD Oberhausen ist für Montag, 30. November, geplant.
Hier treffen sich dann die Delegierten aus allen Ortsvereinen zur Debatte, in deren Verlauf die Kommunalwahl-Ergebnisse wohl eine wichtige Rolle spielen werden.
Vöpel reagierte damit auf eine derzeit in Oberhausen kursierende Vermutung, er wolle sein Bundestagsmandat aufgeben. Er sei darauf im direkten Gespräch ebenfalls schon angesprochen worden, insofern liege es ihm am Herzen, eindeutig klarzustellen, dass er als Parlamentarier in Berlin weiterhin am Ball bleiben wolle, so Vöpel.
Das – von wem auch immer gestreute – recht hartnäckige Gerücht um den angeblichen Vöpel-Rückzug aus Berlin hat sogar eine Nachfolge-Lösung parat: Vereinzelt war schon zu hören, der gescheiterte SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg solle oder wolle Vöpels Nachfolger im Bundestag werden. Welche genaue Rolle Berg künftig in der SPD Oberhausen spielen wird, ist tatsächlich noch unklar.