Oberhausen. Die Oberhausener SPD will „mehr Visionen“ für die Verkehrsplanung und schlägt eine Schwebebahn zwischen Stadion Niederrhein und Neue Mitte vor.
Dass SPD-Kanzler Helmut Schmidt all denen einen Arztbesuch nahelegte, die von Visionen sprechen, scheint zumindest mit Blick auf die Verkehrsplanung eine altbackene Diagnose für die hiesigen Sozialdemokraten zu sein. „Wir müssen eine Vision entwickeln, welche Möglichkeiten der Verkehr bis 2030 in Oberhausen bieten soll“, forderte SPD-Ratsherr Ulrich Real bei der Vorstellung der neuen verkehrspolitischen Strategie seiner Partei. Teil dieser Vision: eine Hochseilbahn zwischen Stadion Niederrhein und altem Stahlwerksgelände in der Neuen Mitte.
In vielen nordrhein-westfälischen Großstädten wird über ein solches Projekt nachgedacht – auch in Oberhausen ist es keine Idee, die die Sozialdemokraten für die letzte Etappe des Kommunalwahlkampfes plötzlich aus dem Hut gezaubert haben. Bereits im Oktober 2019 unterfütterte die SPD den mit CDU und Grünen gemeinsam gestellten Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Walsum-Oberhausen mit dem Vorschlag, eine neue Haltestrecke am Stadion für eine Seilbahn erschließen zu lassen.
Finanzierung der Seilbahn ist für SPD nachrangig
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Die SPD fordert in ihrem Wahlprogramm eine Verlängerung der Straßenbahnlinie 105, mehr vergünstigte Parktickets auf Anliegerstraßen vor großen Arbeitgebern und ein 365-Euro-Ticket für den ÖPNV - aber die Seilbahn hat dort keinen Platz gefunden. Dennoch, betont Thomas Berg, sei der Vorschlag aktueller denn je. „Das ist keine Luftnummer“, so der OB-Kandidat. „Und es hat wenig mit Tourismus zu tun. Es geht ganz konkret darum, den Alltagsverkehr zu entlasten.“ Die Finanzierungsfrage? Laut Berg nachrangig. Schließlich seien Seilbahnen Teil des sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes, das förderungsfähige Projekte zur Verbesserung des Verkehrs aufführt.
Druck bei der verkehrspolitischen Planung macht die SPD auch deshalb, weil sie ihre Ideen auf Basis des Mobilitätskonzeptes weiterdiskutieren wollen. Ein solches Konzept wurde bereits 2017 in Auftrag gegeben – zu Ende gebracht wurde es noch nicht. „Wir haben bereits mehrfach angemahnt, dass die Planung in die Gänge kommt“, sagt Ulrich Real. Er kritisiert, dass die Fraktionen mit einem „konzeptionslosen Antragswahn“ versuchten, die Lücke zu schließen, die fehlende Gesamtkonzepte zum Verkehr offen ließen. Aktuell habe man den Ratsmitgliedern in Aussicht gestellt, in November über das Konzept abzustimmen – dann wird sich ein neugewählter Stadtrat damit befassen müssen.
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