Oberhausen. In Oberhausen haben Polizei, Zoll und Ordnungsamt mit einem Großaufgebot präventiv mehrere Shisha-Bars überprüft. Was sie dabei sicherstellten.
- Polizei, Zoll und Ordnungsamt überprüften drei Bar- und Café-Betriebe
- Polizeiangaben zufolge wurden 62 Personen kontrolliert
- Der Zoll konfiszierte knapp 60 Kilogramm unversteuerten Tabak
- Das Ordnungsamt stellte zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung fest
Die Fenster der Wohnhäuser sind geöffnet. Einige Anwohner im Umfeld des Oberhausener Rotlichtviertels blicken auf die beleuchtete Straße. Nicht die abgekühlte Luft nach einem brütend heißen Freitag treibt sie an die Fenster – mehrere Mannschaftswagen der Polizei haben sich gerade vor einer Shisha-Bar postiert.
Der Abend ist spät und fängt für die Beamten jetzt erst richtig an. Die Großkontrollen hatten mehrere Behörden lange vorbereitet. Bis kurz vor dem Start blieben die Zielorte unter Verschluss. Drei Bar- und Café-Betriebe stehen im gesamten Stadtgebiet auf der Liste.
Razzia in Shisha-Bars in Oberhausen
Während in Oberhausen bei Restaurants und Kneipen zuletzt auf die Einhaltung der Corona-Auflagen geschaut wurde, greifen die Kontrollen mit Einsatzkräften einer Polizei-Hundertschaft nun deutlich weiter.
Während Ermittler Klemmblöcke mit Formularen aus der erleuchteten Bar ins Freie tragen, sichern Polizisten die Seitenstraße. Mittendrin steckt überraschend auch Oberhausens Polizeipräsident Alexander Dierselhuis. Er trägt Anzug und Krawatte, spricht in Fernsehkameras. Mehrere TV-Teams sind vor Ort.
„Wir unterstützen die Stadt, den Zoll und die Steuerfahndung“, erläutert Dierselhuis. „Es geht darum, Erkenntnisse zu gewinnen, ob in den Läden sauber gearbeitet wird. Oder ob es unverzollte Waren, Schwarzarbeit, Steuervergehen und sich illegal aufhaltende Personen gibt.“
Polizeipräsident bei Kontrolle vor Ort
In der Stadt weise derzeit zwar nichts auf feste Strukturen von Clan-Kriminalität oder Netzwerke organisierter Kriminalität hin. Durch Kontrolldruck in den Nachbarstädten Duisburg und Essen könnten diese aber nach Oberhausen verdrängt werden, befürchtet die Polizei. „Wir wollen frühzeitig erkennen, wenn sich kriminelle Strukturen bilden“, sagt Dierselhuis.
Polizei Oberhausen, Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen, Kommunaler Ordnungsdienst und Gewerbeaufsicht sind im Einsatz. „Was‘n los?“, murmelt ein Passant mit Baseballkappe und einem Hund an der Leine auf dem Bürgersteig beim Vorbeigehen. Die vielen Fahrzeuge sorgen in der Nachbarschaft für Neugierde. Hektik kommt aber nicht auf.
„Es dürfen nicht alle Geschäfte über einen Kamm geschert werden. Aber gegen Betriebe, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, muss vorgegangen werden“, wertet Martin Berger, Pressesprecher der Stadt Oberhausen, die Kontrollen.
Zoll stellt 60 Kilogramm illegalen Tabak sicher
Nach zwei Lokalen in der Innenstadt bricht die Kolonne in den Stadtosten auf. Der Einsatz bleibt nicht ohne Wirkung: Am Ende spricht die Polizei von 62 kontrollierten Personen. Der Zoll stellt knapp 60 Kilogramm unversteuerten Tabak sicher und leitet Strafverfahren und Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein.
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Zwei Glücksspielgeräte ohne gültige Prüfplakette werden versiegelt. Bei Fahrzeugkontrollen gibt es zwei Verkehrsstrafanzeigen. Neun Verkehrsordnungswidrigkeiten werden erfasst. Aus allen kontrollierten Betrieben meldet das Ordnungsamt zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.
Polizeipräsident Dierselhuis möchte an der Prävention festhalten: „Wir sind statistisch eine der sichersten Großstädte in Deutschland. Wenn ich mit Bürgern auf der Straße spreche, gibt es auch Bürger, die einen anderen Eindruck haben. Darum ist es wichtig, dass die Polizei Präsenz zeigt und möglichen Bedrohungen nachgeht.“
Fortsetzung der Politik der Nadelstiche
Auch in Bottrop, Dorsten, Marl, Haltern am See, Gladbeck, Recklinghausen und Herten hat die Polizei gemeinsam mit Zoll und Ordnungsamt insgesamt 14 Shisha-Bars überprüft. In den Betrieben stellten die Behörden Verstöße gegen die Tabaksteuer sowie gegen die Coronaschutzverordnung fest. Außerdem stellten die Beamten 133 Tabakdosen sicher.
Solche Aktionen, von denen es im gesamten Ruhrgebiet in den vergangenen Monaten Dutzende gab, gehören zur Politik der Nadelstiche, die Innenminister Herbert Reul im Kampf gegen die Clan-Kriminalität und gegen die organisierte Kriminalität ausgerufen hat.
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Auslöser dieses Vorgehens war das erste Lagebild zur Clan-Kriminalität, das Reul im Mai vergangenen Jahres vorgestellt hatte. Das Landeskriminalamt (LKA) hat 104 Großfamilien identifiziert, denen in diesem Zeitraum 6449 Tatverdächtige und insgesamt 14.225 Straftaten zugeordnet werden konnten.
Das Lagebild zeigt allein zehn besonders aktive Clans, die rund 30 Prozent der erfassten Straftaten begangen haben sollen. Das Ruhrgebiet ist nach Erkenntnissen der Ermittler ein absoluter „Hotspot“ der Clan-Kriminalität. Die mit Abstand meisten Straftaten (2439) entfallen auf Essen, es folgen Gelsenkirchen (1096), Recklinghausen (1091), Duisburg (790), Bochum (782) und Dortmund (703). Über ein Drittel aller Clan-Straftaten sind sogenannte Rohheitsdelikte, also Nötigung, Raub oder gefährliche Körperverletzung.
