Oberhausen. Die Initiative „Es reicht!“ kritisiert, dass rechtes Gedankengut hoffähig wird. Mit einer Info-Kampagne wollen die Mitglieder dem entgegentreten.
Rechtes Gedankengut und Faschismus werden wieder salonfähig. Ausgrenzung und Hetze gegen Andersdenkende werden wieder zum Mittel der Meinungsmache: Diese Auffassung teilt eine Gruppe Oberhausener, die sich im Kampf gegen Rassismus nun in den Oberhausener Wahlkampf zur Kommunalwahl am 13. September einmischt.
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„Es reicht!“ heißt die neu gegründete Initiative. „Oberhausen solidarisch gegen Rechts“. Wie Parteien auch wollen die Mitglieder ab sofort an Infoständen über Gefahren von Rechts informieren. Eigene Wahlziele verfolge die Initiative nach eigener Aussage aber nicht, man werbe nicht für bestimmte Parteien. Beziehe aber klar Position gegen eine bestimmte Partei: Die AfD sei die politische Kraft im Land, die die Grenzen des Sagbaren verschiebe, die gegen Flüchtlinge hetze und keine andere Meinung neben der ihren dulde. Und gegen die man angehen müsse.
„AfD ist Ausdruck einer gefährlichen Entwicklung“
„Dabei ist die AfD nicht selbst das Problem, sondern Ausdruck einer gefährlichen Entwicklung der Gesellschaft“, sagt Petra Stanius, eine der Initiatorinnen der Bewegung. Das Problem sei in den Köpfen der Menschen, die Schuldige für ihre eigene Unzufriedenheit suchen – und in Minderheiten finden. „Dem müssen wir etwas entgegensetzen.“ Stanius will etwa darüber aufklären, dass die AfD Sozialleistungen und Hilfen für Arbeitslose kürzen möchte.
„Wir möchten zudem klar machen, dass es eben nicht normal ist, wenn eine AfD im Oberhausener Stadtrat sitzt“, sagt Hartmut Imlau, ein weiterer der derzeit rund 30 Köpfe hinter der neuen Initiative. Der 63-Jährige geht davon aus, dass die Kandidaten der rechten Partei ohne große Mühen in den Stadtrat einziehen werden. „Die ersten Faschisten nach 1945“, sagt Imlau. Deren Wähler interessiere ja meist nicht einmal, für welche politischen Ziele die Oberhausener AfD überhaupt stehe. Die Partei lebe von der Wirkung, die sie in Bund und Ländern erziele.
Streitereien in der AfD Oberhausen
Der Oberhausener Kreisverband zeichne sich in erster Linie durch große Intransparenz aus, sagt Petra Stanius. Streitigkeiten, nebulöse Parteiaus- und möglicherweise wieder -eintritte, menschenverachtende Kommentare bei Facebook. Mit politischen Inhalten glänze die Partei dagegen nicht sonderlich. Hintergrund: Der Vorstand der Oberhausener AfD hat sich nach einem heftigen Streit selbst zerlegt, nachdem rassistische Kommentare auf den Facebook-Seiten und den Seiten einzelner Vorstandsmitglieder publik wurden.
Initiative gegen Rechts löste sich auf
Bis Mai dieses Jahres war in Oberhausen auch die Initiative gegen Rechts aktiv. Wegen schrumpfender Mitgliederzahlen und interner Unstimmigkeiten über die Arbeit löste sich diese allerdings auf.
Gegründet hatte sie sich 2016. Gemeinsamer Ausgangspunkt der Akteure auch damals: der politische Kampf gegen die AfD.
Die ersten Infostände plant die Initiative am Freitag in Osterfeld am Markt neben dem Café Jederman und am Samstag am Center Point in Sterkrade, jeweils von 10 bis 13 Uhr. Zu erkennen sich die Mitglieder der Initiative leicht, sie tragen graue T-Shirts mit der Aufschrift „Keinen Raum für Rassismus und Faschismus“. Darunter der Name der Initiative. Die Kosten für T-Shirts, bunte Aufkleber, Flyer und Plakate trägt die Initiative aus eigenen Mitteln.
Höhepunkt der Info-Kampagne soll eine Demonstration mit bis zu 400 Teilnehmern sein. Die Initiative „Es reicht!“ plant die Demo für Samstag, 5. September. Treffpunkt ist um 10 Uhr am Hauptbahnhof.
Eine Übersicht der geplanten Infostände gibt es im Internet auf esreicht-ob.de. Auch in den sozialen Medien ist die Initiative präsent, Facebook: EsReichtOB, Twitter: ES_REICHT_OB und Instagram: oberhausen_gegen_rechts.