Oberhausen. Die AfD Oberhausen ist mit rassistischen Facebook-Beiträgen aufgefallen. Zwei Vorstandsmitglieder sind nach Streit aus der Partei ausgetreten.
Der Kreisverband der Oberhausener AfD hat sich nach einem internen Streit dezimiert. Ausgerechnet die beiden Mitglieder, die die rechte Partei bislang am stärksten in der öffentlichen Wahrnehmung vertreten haben, sind nicht nur von ihren Ämtern zurückgetreten, sondern haben die AfD gleich ganz verlassen: Pressereferent Wolfgang Kempkes und Vorstandsvize Marco Papenberg.
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Zu den Querelen kam es nach Berichten unserer Redaktion über menschenverachtende Hetz-Kommentare auf den Facebook-Seiten der Oberhausener AfD und einzelner Mitglieder. Die Seiten waren gespickt mit persönlichen Beleidigungen politisch Andersdenkender, zynischen Kommentaren über das Leid vieler Flüchtlinge und rassistischen Äußerungen. Nach dem Bericht unserer Redaktion wurde die entsprechende Seite mit mehreren Tausend Fans aus dem Netz genommen.
AfD-Landesverband schaltet sich ein
Vorausgegangen war offenbar ein Machtwort des AfD-Landesverbandes, der den Oberhausener Kreisverband aufforderte, die Kommentare von der Facebook-Seite zu entfernen. Das räumt die AfD Oberhausen in einer Stellungnahme auf ihrer Internetseite ein.
Eindeutig bestätigt hat dies der Landesverband auf Nachfrage allerdings nicht, die Antworten blieben recht nebulös: Die Verantwortung der AfD-Facebookseite liege weiter beim Kreisverband. Zum Streit und zur Deaktivierung der Facebook-Seite äußert sich der Landesverband trotz mehrfacher Nachfrage nicht.
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Auch Anfragen an die Beteiligten in Oberhausen blieben ohne konkrete Antwort. Während der bisherige Pressereferent Wolfgang Kempkes die Vorgänge nicht kommentieren möchte, verweist sein offensichtlicher Nachfolger Jörg Lange auf die schriftliche Stellungnahme im Netz. Dem sei nichts hinzuzufügen. Was bedeutet der Streit für die AfD Oberhausen? Wie stellt sich der neue Vorstand dar? Keine Antworten. Auch nicht vom Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mumm.
Situation eskaliert
In der von Lange aufgeführten Erklärung entschuldigt das Oberhausener Vorstandsmitglied Erich Noldus die rassistischen Kommentare zunächst mit nicht mehr ausreichenden „technischen Sicherheitsstandards“. Papenberg, der die Verantwortung für den Auftritt im sozialen Netzwerk hatte, sei sich über die technischen Möglichkeiten, etwa Kommentare zu beschränken, nicht bewusst gewesen.
Neue Protestform der Rechten
Eine neue Protestform rechter Kräfte und Verschwörungstheoretiker ist in mehreren Städten Deutschlands zu beobachten: Kleine Gruppen treffen sich auf Plätzen und halten dabei das Grundgesetz hoch – als Protest gegen die Corona-Maßnahmen. Löst die Polizei die nicht angemeldete Versammlung wegen Verstoßes gegen die Demonstrations-Regeln und des Corona-Abstandsgebots auf, dient das der Gruppe als Beleg für die aus ihrer Sicht ungerechtfertigte Einschränkung der Grundrechte.
Eine solche Aktion hat es am vergangenen Sonntag auch in Oberhausen gegeben, wie die Polizei auf Nachfrage bestätigt. Die Gruppe traf sich auf dem Altmarkt in der Innenstadt. „Wir haben der Gruppe einen Platzverweis erteilt und die Gruppe ist unserer Aufforderung nachgekommen“, sagt Polizeisprecher Maik Podlech.
Doch die Situation eskalierte offenbar: Nach Darstellung des Kreisverbandes weigerte sich Papenberg auch gegenüber dem Landesverband mehrfach, rassistische Kommentare zu entfernen. Ihm wurde die Verantwortung für die Seite entzogen – was ihm offenbar missfiel. Er soll „in äußerst unsachlicher Form“ gegen seinen eigenen Vorstand gewettert haben, besonders gegen den damaligen Pressereferenten Wolfgang Kempkes.
Dieser heftige Streit soll laut Stellungnahme der AfD zu seinem Rücktritt und Austritt aus der AfD geführt haben. Daraufhin legte der AfD-Vorstand Marco Papenberg den Rücktritt von seinem Vorstandsamt nahe. Dieser habe es aber vorgezogen, aus der AfD komplett auszutreten. Für Nachfragen war Papenberg telefonisch nicht zu erreichen.