Oberhausen. Die Erneuerung der Einbleckstraße hat begonnen. Die Bürgerversammlung dazu war im Frühjahr wegen Corona ausgefallen – was jetzt für Frust sorgt.
Anwohner und Geschäftsleute an der Einbleckstraße in Oberhausen-Borbeck fühlen sich schlecht über die dort am Montag gestarteten Bauarbeiten informiert. Am Mittwoch trafen sie sich unter Federführung von Ulrich Lütte (Bündnis Oberhausener Bürger, BOB) zu einem Ortstermin, um so ihren Protest deutlich zu machen.
Aus Sicht der Anlieger rollen plötzlich auf der Einbleckstraße die Bagger, ohne dass man sie entsprechend vorbereitet hätte. In der Tat war eine fürs Frühjahr vorgesehene Bürgerversammlung wegen der Corona-Krise ausgefallen. Diese Informationslücke macht sich jetzt sozusagen mit Verspätung zum Baustart bemerkbar.
Allerdings steht die Einbleckstraße schon seit Längeren im Straßenbauprogramm der Stadt: Die Maßnahme in Borbeck kommt also insofern keineswegs überraschend und wurde von der Politik am 18. November 2019 beschlossen. Die vorhandene Fahrbahn wird 65 Zentimeter tief ausgeschachtet und erhält eine neue Frostschutz- und Schottertragschicht aus Kalksteinschotter sowie eine Trag-, Binder- und Deckschicht aus Asphalt. Auch die defekten Straßenabläufe und -ablaufleitungen werden saniert und alle Schachtabdeckungen ausgetauscht. Eine neue Markierung und Beschilderung erfolgt zum Abschluss der Arbeiten, teilweise werden auch Gehwegflächen erneuert.
Die Straßenerneuerung dauert bis Mitte August und wird in zwei Bauabschnitten ausgeführt: zunächst von der Kanalbrücke bis zur Sühlstraße, dann von der Sühlstraße bis zur Quellstraße. Rund um den ersten, nun begonnenen Abschnitt ist zum Beispiel auch Jill Kontny direkt betroffen. Erst Anfang Juni hat sie hier ein neues Kosmetik-Studio eröffnet. „Meine Kundinnen fahren meist über die Kanalbrücke hierher“, sagt die junge Geschäftsfrau, die sich nun von ihrem Publikums-Zustrom komplett abgeschnitten fühlt. „Und jetzt auch noch die Schotterberge direkt vor meinem Geschäft! Staub, Dreck und keine Parkplätze! Unfassbar!“
Bürgerinformation im Briefkasten
Die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) haben vor Ort an der Einbleckstraße zum Start der Straßenerneuerung eine Bürgerinformation in die Briefkästen eingeworfen.
Doch diese eineinhalbseitige Information reicht aus Sicht jener Anwohner, die am Mittwoch am Ortstermin teilnahmen, nicht aus. Sie fordern, dass die im April ausgefallene Bürgerversammlung schnellstmöglich nachgeholt wird, um im Detail Fragen stellen zu können.
Anwohner und Geschäftsleute vor Ort plagt – neben dem Baustellen-Frust und der aus ihrer Sicht unzureichenden Vorab-Information – vor allem die Frage, wie hoch die zu zahlenden Anliegerbeiträge ausfallen werden. Die Stadtpressestelle erklärt auf Anfrage unserer Redaktion: „Nach derzeitiger Einschätzung ist die Erneuerung der Fahrbahn der Einbleckstraße von Quellstraße bis Kanalbrücke eine Maßnahme, die eine Beitragspflicht nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) auslöst.“
Erster Ausbau datiert von 1928
Eine solche Beitragspflicht beziehungsweise -fähigkeit setze voraus, dass die Straße erneuerungsbedürftig und die übliche Nutzungszeit abgelaufen sei. Dies sei an der Einbleckstraße der Fall. Ihr erster Ausbau sei im Jahr 1928 erfolgt. Bis heute seien also mehr als 90 Jahre vergangen. Da man von einer Lebensdauer einer Straße von 25 bis 27 Jahren auszugehen habe, könne bei einer Zeitspanne von rund 90 Jahren nicht bestritten werden, dass die Nutzungszeit abgelaufen sei. Der Erneuerungsbedarf könne zudem seitens der Stadt durch entsprechende Fotos nachgewiesen werden.
Wie viel werden die Anlieger zahlen müssen? Das steht nach Angaben der Stadt noch nicht fest. Bis den Hausbesitzern eine entsprechende Rechnung zukommt, werden nach derzeitiger Einschätzung noch mindestens zwei bis drei Jahre vergehen. Zur Ermittlung der Beitragshöhe müssen im Fachbereich „Erschließung, Beiträge“ erst alle geprüften Abschlussrechnungen des Projekts vorliegen.
Die Einbleckstraße sei eine Haupterschließungsstraße, heißt es aus dem Rathaus. Entsprechend der städtischen Satzung betrage der Anteil, den die Grundstückseigentümer für die Fahrbahn zu zahlen hätten, 40 Prozent des beitragsfähigen Aufwands. Den nicht beitragsfähigen Aufwand und die übrigen 60 Prozent des beitragsfähigen Aufwands trägt die Stadt Oberhausen. Ulrich Lütte, der in Borbeck für BOB kandidiert, erklärte am Mittwoch vor Ort, dass sich die Gesamtkosten für die Straßenerneuerung auf rund 2,5 Millionen Euro belaufen.
2021 geht es weiter
Doch das ist nicht alles: Für das nächste Jahr sind auf der Einbleckstraße von Quellstraße bis Ripshorster Straße Kanalbauarbeiten und ebenfalls eine Erneuerung der Fahrbahn vorgesehen – für diesen Abschnitt ist 2021 eine Bürgerversammlung geplant.