Oberhausen. Mit großer Geschlossenheit trat die FDP bei ihrer Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl auf. Sie schickt fast nur politische Neulinge ins Rennen.
Mit dem 49-jährigen Marc Hoff als Spitzenkandidat zieht die FDP Oberhausen in die Kommunalwahl, die voraussichtlich am 13. September stattfinden wird. Damit schickt die Partei ihren einzigen kommunalpolitisch erfahrenen Bewerber ins Rennen. Zurzeit gehört er der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen an.
Die Altvorderen kamen nicht mehr
Auf den weiteren Listenplätzen aber brachten die Liberalen am Samstag, 6. Juni auf Vorschlag ihres Kreisvorstandes ausschließlich politische Neulinge unter. Dabei bot die FDP in der Gastronomie der Luise-Albertz-Halle ein Bild überraschend großer Geschlossenheit. Noch im Januar, bei der Wahl des Kreisvorstandes, war das ganz anders. Damals war der Flügel um die 2014 gewählten FDP-Ratsmitglieder Hans-Otto Runkler und Regina Boos klar unterlegen. Dieser Flügel ist auch im Kreisvorstand nicht mehr vertreten. Im Rat amtieren beide noch bis zur Neuwahl als unabhängige Liberale. An der Kandidatenaufstellung am Samstag nahmen sie nicht teil.
37 der rund 120 Oberhausener FDP-Mitglieder waren aber gekommen. Das Treffen fand unter strengen Hygiene-Regeln statt. Die Atmosphäre glich zu Beginn mehr einem Restaurantbetrieb. An Tischen, die in weiten Abständen voneinander standen, saßen die Teilnehmer allein, zu zweit oder in kleinen Gruppen zusammen. Wer im Saal umherging, trug Mundschutz. Nur ins Mikrofon wurde ohne Mundschutz gesprochen. Dafür wurde das Mikrofon vor jedem neuen Wortbeitrag mit einem eigenen Schutzplastik überzogen. Über all das wachte eine Hygienebeauftragte.
Noch kein eigener OB-Kandidat
Einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten stellte die FDP noch nicht auf. Sie konzentrierte sich stattdessen auf die Kandidaten in den 29 Wahlbezirken und auf die für die FDP wichtigere Kandidatenliste. Denn in den Wahlbezirken ist nur jeweils derjenige Bewerber für den Stadtrat gewählt, der dort die meisten Stimmen erhält. Das waren in der Vergangenheit stets Kandidaten von SPD und CDU. Dafür erhält die FDP als kleinere Partei von den 60 Sitzen im Stadtrat einen Anteil, der ungefähr ihrem prozentualen Wahlergebnis entspricht.
Bei der Wahl 2014 waren das nur 2,8 Prozent. Dafür gab es nur zwei Sitze. Spitzenkandidat Marc Hoff erklärte später, er brenne regelrecht darauf, mit dem Wahlkampf loszulegen, um die FDP nach vorne zu bringen. Wahlziel der Liberalen ist es, mindestens Fraktionsstärke zu erreichen, das wären drei Sitze. Fraktionen haben mehr Rechte, eigene politische Initiativen im Rat zu ergreifen und erhalten mehr finanzielle Unterstützung aus der Stadtkasse. In der Wahlperiode 2009 bis 2014 hat die FDP sogar vier Ratsmitglieder gestellt.
Kampfabstimmungen um aussichtsreiche Listenplätze gab es am Samstag keine. Die 29 Kandidaten für die einzelnen Wahlbezirke wurden in einem Wahlgang gewählt. Einzeln abgestimmt wurde nur über die Bewerber auf den ersten vier Plätzen. Mit 35 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme setzte die Versammlung Marc Hoff auf Platz eins. Er leitet das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten und FDP-Kreisvorsitzenden Roman Müller-Böhm.
Inhaltlich und personell neu aufgestellt
„Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, aus dem tiefen Tal herauszukommen“, erklärte Hoff bei seiner Vorstellung. Die FDP habe sich inhaltlich und personell neu aufgestellt. Er wolle dafür kämpfen, dass sie künftig im Rathaus stärker mitgestalten könne.
Mit 26 Ja- und acht Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde Thomas Kattler (47) aus Sterkrade, Verkaufsleiter in der Pharma-Branche, auf Platz zwei gewählt. Bei der Abstimmung über Listenplatz 2 fragte Müller-Böhm gar nicht mehr nach Gegenkandidaten zu seiner Kandidatin Julia Trautmann. Die Flugbegleiterin war kurz vor dem Wahlgang zu einem beruflichen Einsatz gerufen worden, gab ihre Vorstellung per Audio-Aufzeichnung ab. Fragen, ob man angesichts solcher beruflichen Pflichten ein Ratsmandat zuverlässig ausfüllen kann, wurden aber nicht gestellt. Sie erhielt sechs Gegenstimmen.
Bewerber stellten sich nicht mehr vor
Auf Listenplatz vier wurde bei 35 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme der IT-Fachmann David Bletgen (32) gewählt. Die Kandidaten bis zum 27. und letzten Listenplatz wurden dann wieder in einem Wahlgang nominiert. Eine Vorstellung dieser Bewerber gab es nicht mehr. Listenplatz fünf belegt demnach Jennifer Schnettler, Platz sechs Birgit Klammer.
Wahlprogramm setzt auf Digitalisierung
Der FDP-Kreisparteitag hat am Samstag auch das 17-seitige Kommunalwahlprogramm beschlossen. Darüber war intern monatelang diskutiert worden. Die Liberalen setzen darin ihre Schwerpunkte bei der Umstellung der Stadtverwaltung auf Digitalisierung, bei Schule und Weiterbildung sowie der Wirtschaftsförderung.
Nachträglich wurde auf Antrag der Jungen Liberalen noch der Punkt aufgenommen, sich nach der Wahl für eine Überprüfung von Kosten und Nutzen der neuen Parkplatzregelung in der Innenstadt einzusetzen und sie je nach Ausgang teilweise zurückzunehmen. Gegenwind gab es dagegen für den Vorstoß des Partei-Nachwuchses, passend zu Anwohner-Stellplätzen auch solche für Beschäftigte einzuführen. Er wurde deshalb wieder zurückgezogen.