Oberhausen. Bund und Land müssen Oberhausen helfen, die immensen Altschulden abzubauen. Dafür plädiert Moderator Oliver Welke in seiner ZDF heute Show.
Oberhausen erhält im Kampf gegen die finanziellen Folgen der Corona-Krise prominente Unterstützung. Die heute Show des ZDF beschäftigte sich in der jüngsten Folge mit dem Thema.
Moderator Oliver Welke nahm Oberhausen als Paradebeispiel für die besonders klammen Kommunen Deutschlands – und hielt ein leidenschaftliches Plädoyer für den Vorschlag der Altschulden-Lösung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Läden sterben, Städte veröden
Die Läden sterben, die Städte veröden, überall muss gespart werden: Ein düsteres Bild zeichneten die Macher der Show von den armen Städten, von denen es besonders im Ruhrgebiet viele gibt. Auch Oberhausens Kämmerer Apostolos Tsalastras kam zu Wort, erklärte, wie eisern Oberhausen in den vergangenen Jahren gespart habe, wie Freibäder geschlossen und Sportplätze zurückgebaut wurden. Und jetzt? „Alles für die Katz‘“.
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Städte wie Oberhausen bräuchten dringend Hilfe von Bund und Land, mahnte Oliver Welke. Lasse die Politik sie im Stich, wandten sich die Menschen nur noch mehr von der Politik ab. „Die Angleichung der Lebensverhältnisse steht im Grundgesetz“, schimpfte er. Eine Anspielung auf vergleichsweise reiche Länder wie Bayern oder Baden-Württemberg, die einer Altschulden-Lösung kritisch gegenüberstehen. „Mir gäbet nix“, steht süffisant in einer Sprechblase über einem Foto von Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Corona-Virus grätscht in die Diskussion
Die Diskussion über eine mögliche Übernahme der Schulden armer Städte durch Bund und Land wurde Anfang diesen Jahres wieder lauter, eine Lösung schien in Sicht. Doch die NRW-Landesregierung zierte sich zunächst, dann grätschte das Corona-Virus in die Diskussion.
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Oberhausen würde von einem Altschulden-Programm sehr profitieren. Um den Strukturwandel zu bewältigen, hat die Stadt in den vergangenen Jahrzehnten einen milliardenschweren Berg an Kassenkrediten angehäuft. Mildert man diese immense Last ab, hätte Oberhausen wieder Möglichkeiten, in Projekte und die Infrastruktur der Stadt zu investieren – und die finanziellen Folgen der Corona-Krise besser zu schultern.